Patente: Apple siegt gegen Motorola vor dem Landgericht München

Motorola verletzt nach Ansicht des
Münchener Landgerichts ein Apple-Patent
Foto: dpa Apple hat nach anfänglichen Rückschlägen in seinem Patentkonflikt mit Motorola in Deutschland jetzt auch ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München I stellte heute die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") fest.

Urteil bezieht sich nicht auf Motorola-Tablets

Motorola verletzt nach Ansicht des
Münchener Landgerichts ein Apple-Patent
Foto: dpa Dabei geht es um die Methoden, die Motorola bei seinen Smartphones einsetzt. Eine Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht.

Verkaufsstopp für Motorola-Smartphones?

Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer Schlag - die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat.

Vor knapp zwei Wochen hatte Apple zeitweise den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads stoppen müssen, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch Apple festgestellt hatte. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch, das von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt werde.