Beschlossen

Bundesnetzagentur: Frequenzversteigerung kommt wie geplant

Digitale Dividende & more: Auktion findet im 2. Quartal 2010 statt
Von Marc Kessler mit Material von dpa

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) wird ihre geplante Frequenz-Auktion wie vorgesehen im kommenden Jahr durchführen. Das gab BNetzA-Präsident Matthias Kurth heute in Bonn bekannt. Das Paket von insgesamt 360 Megahertz könne voraussichtlich im zweiten Quartal 2010 versteigert werden, so Kurth.

Selbst eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, über die der Düsseldorfer Mobilfunkbetreiber E-Plus nachdenkt, werde den Vergabeprozess nicht wesentlich verzögern, da die Bundesnetzagentur die Rückendeckung des Beirats habe. Dieser hatte am Vortag grünes Licht für die Versteigerungspläne gegeben.

Prinzipiell keine Änderungen am Auktionsdesign

BNetzA-Präsident Matthias Kurth Bleibt bei seinem Entwurf:
BNetzA-Präsident Matthias Kurth
Foto: Bundesnetzagentur
Eine Änderung des geplanten Auktionsdesigns gibt es indes - nach der gestrigen Billigung durch den Beirat erwartungsgemäß - nicht; seitens der E-Netz-Betreiber seien keine neuen Argumente vorgebracht worden, so die Regulierungsbehörde. Lediglich ein kleiner Frequenzblock wird nicht abstrakt, sondern konkret versteigert, da er direkt an vom Rundfunk verwendete Frequenzen angrenzt und daher unter Umständen nicht so viel wert ist, so die Bundesnetzagentur gegenüber teltarif.de. Ab dem 21. Oktober können sich Unternehmen nun für die Auktion bewerben.

Das Schreiben von EU-Telekommunikationskommissarin Viviane Reding, in dem sie die Bundesnetzagentur für ihre Auktionspläne gerügt hatte, sei bislang nicht einmal bei der Behörde eingegangen, so BNetzA-Sprecher Rudolf Boll. Im übrigen habe die EU-Kommission auch keinerlei Rechtsgrundlage für ein Eingreifen bei der anstehenden Frequenzversteigerung.

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