Namensstreit: iPad in China vorerst weiter im Verkauf (Update)

Apple iPad bleibt in China vorerst weiter im Verkauf
Montage: teltarif.de Im Streit um die Namensrechte für das iPad in China hat Apple zumindest einen Etappensieg errungen. Ein Gericht in Shanghai verwarf die Klage des chinesischen Unternehmens Proview Shenzhen, den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China zu stoppen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete, urteilte [Link entfernt] das Gericht, dass der Verkauf weitergehen könne, weil der Namensstreit noch nicht entschieden sei.

Der Richter verwies auf ein anhängiges Verfahren beim Oberen Volksgericht in der Südprovinz Guangdong, das am 29. Februar in zweiter Instanz entscheiden will, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Solange dieses Urteil nicht vorliege, könne nicht festgestellt werden, ob die Rechte von Proview Shenzhen verletzt worden seien, hieß es laut Xinhua.

Namensrecht für China separat zu verkaufen oder nicht?

Apple iPad bleibt in China vorerst weiter im Verkauf
Montage: teltarif.de Das Unternehmen aus der südchinesischen Metropole Shenzhen sieht sich als rechtmäßiger Eigentümer der Namensrechte in China, obwohl ein Schwesterunternehmen in Taiwan die weltweiten Rechte einst an Apple verkauft hatte. Proview Shenzhen verweist darauf, dass die Namensrechte für China unter seinem Namen registriert seien. Proview Taiwan habe die chinesischen Rechte nicht verkaufen können.

Das Unternehmen wartet auf ein finanzielles Angebot von dem Konzern aus dem kalifornischen Cupertino, um die Sache zu regeln. Es war von zehn Millionen US-Dollar die Rede, während in unbestätigten chinesischen Presseberichten auch deutlich höhere Zahlen genannt wurden. Mit einer Serie von Gerichtsverfahren erhöht Proview Shenzhen den Druck, um Apple zum Einlenken zu bewegen.

Apple droht Proview mit Verleumdungsklage

Apple sieht sich auch in China als Inhaber der Marke iPad und drohte an, gegen Proview notfalls mit einer Verleumdungsklage vorgehen. Der frühere Bildschirmhersteller, dessen Mutterhaus Proview International Holding in Hongkong praktisch pleite ist, droht seinerseits mit Entschädigungsforderungen.

Apple bekräftigte, die weltweiten Namensrechte 2009 für 35 000 britische Pfund (heute 42 000 Euro) über ein "IP Application" genanntes Tochterunternehmen rechtmäßig von dem Schwesterunternehmen Proview Taiwan gekauft zu haben. Doch Proview Shenzhen gibt vor, nicht Teil dieses Geschäfts gewesen zu sein.

Ein Gericht in Hongkong bestätigte 2011, dass Apple die weltweiten Namensrechte legal von Proview Taiwan erworben habe, das als "alleiniger Inhaber" aufgetreten sei. Doch ein Gericht in Shenzhen wies im Dezember 2011 eine Klage von Apple zurück, dass Proview Shenzhen mit der Benutzung des Namens iPad gegen Urheberrechte verstoße. Der Konzern trug den Fall dann zum höheren Provinzgericht.

Vergangene Woche entschied ein anderes Gericht in Huizhou in der selben Provinz zugunsten von Proview Shenzhen und ordnete an, dass ein lokaler Händler den Verkauf des iPads einstellen müsse. Obwohl das letzte Urteil noch nicht gefallen ist, veranlassen Gewerbeämter auf Betreiben von Proview in einigen Städten, dass das iPad schon aus den Regalen genommen wird.

Update: Proview zieht jetzt auch in Kalifornien vor Gericht

Die chinesische Firma, die Apple die Namensrechte für das iPad in China streitig macht, greift jetzt auch in den USA an. Proview Electronics reichte beim Obersten Gericht Kaliforniens eine Klage gegen den Computerkonzern ein, wie das "Wall Street Journal" heute berichtet. Darin wird Apple Betrug beim Kauf der iPad-Namensrechte für mehrere Länder vorgeworfen. In dem Streit sieht sich Apple großen chinesischen Banken gegenüber, die in China hinter dem praktisch bankrotten Unternehmen stehen.

Zu den Gläubigern gehören acht Banken, darunter die Bank of China und die Minsheng Bank. "Proview Shenzhen muss auf die Banken hören, wenn sie eine Entscheidung treffen", sagte Proview-Anwalt Xie Xianghui der Nachrichtenagentur dpa in Peking. "Die Banken haben alles an sich genommen, darunter auch die Namensrechte für das iPad." Nach unbestätigten chinesischen Presseberichten soll Proview Shenzhen bei den Banken mit 380 Millionen Yuan (45 Millionen Euro) in der Kreide stehen. Das Unternehmen hofft nach Angaben seiner Anwälte auf ein finanzielles Angebot von Apple, um den Konflikt beizulegen.

Proview-Pleite: Gehören iPad-Namensrechte jetzt chinesischen Banken?

Der Streit wird erschwert durch die undurchsichtigen Besitzverhältnisse der verschiedenen Tochterunternehmen des früheren Bildschirmherstellers, die zu einer ebenfalls finanziell angeschlagenen Proview International Holding in Hongkong gehören. Das in der südchinesischen Metropole Shenzhen beheimatete Unternehmen Proview Technology Shenzhen besitzt nach eigenen Angaben bis heute weiter die Namensrechte für den Tablet-Computer in China.

Der damalige Vertragspartner in Taiwan hat jetzt zusammen mit einer in den USA ansässigen weiteren Proview-Tochter bereits am Freitag vor einer Woche die Klage in Kalifornien eingereicht. Offenbar war Proview Electronics in Taiwan beim Verkauf der Namensrechte vorenthalten worden, dass der Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino hinter dem Geschäft steht. Proview argumentiert in Kalifornien laut Wall Street Journal, die Firma sei seinerzeit nur unzureichend über die Pläne für den Markennamen informiert worden - und wohl auch, dass Apple überhaupt hinter dem Kaufangebot stecke. Der Zeitung lägen E-Mails vor, in denen IP Application Development erkläre, man wolle den Namen kaufen, weil er der Abkürzung des Firmennamens entspreche und dass spätere Produkte des Unternehmens nicht mit denen von Proview konkurrieren würden.