Besserer Verbraucherschutz bei Smartphone-Apps

Heiko Maas fordert mehr Verbraucherschutz bei Apps
Bild: dpa Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) will mehr Transparenz und Datenschutz bei Apps für Smartphones und Tablets erreichen. "Viele Apps sind für Verbraucher quasi eine Black-Box", sagte der zuständige Staatssekretär im Ministerium, Gerd Billen, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Oft ist nicht klar, wohin wann welche Daten fließen, wer wie an der App verdient und welches Produkt man zu welchen Konditionen eigentlich erhält. Die Nutzer sollten wissen, woran sie sind." Nötig sei mehr Transparenz. "Apps müssen sicherer und fairer werden."

Heiko Maas fordert mehr Verbraucherschutz bei Apps
Bild: dpa Das Ministerium hat dazu Gespräche mit Entwicklern, Testern und Anbietern dieser Programme angestoßen, ebenso mit Verbraucher-, Jugend- und Datenschützern. Ziel ist, Standards für Apps zu vereinbaren, unter anderem zu Verbraucherinformationen und Datenschutz. Dazu hat das Ministerium ein Papier mit ersten Vorstellungen erarbeitet, das der dpa vorliegt. Verbraucher sollen demnach unter anderem vor dem Download einer App klar und verständlich über deren Funktionsweise und die Datenverarbeitung informiert werden und die Kontrolle über ihre eigenen Daten in der Hand haben. Maas will das Thema bei der Verbraucherschutzministerkonferenz ansprechen. Die Ressortchefs treffen sich von heute an in Düsseldorf.

Besserer Schutz gegen verdeckte Preisaufschläge

Verbraucher sollen künftig auch besser gegen verdeckte Preisaufschläge im Online-Handel geschützt werden. Damit wird sich die Konferenz der Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern ebenfalls beschäftigen. Die massiven Datensammlungen im Internet und die Auswertung des Konsumverhaltens machten es möglich, Preise individuell und unbemerkt anzupassen, sagte im Vorfeld NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne). Dieser "sehr bedenklichen Entwicklung" müsse die Politik entgegenwirken.

In den letzten Jahren hat es nach Angaben des NRW-Ministeriums immer wieder Beschwerden über Preisdiskriminierungen im Internet gegeben. Dabei sei es etwa um Preiszuschläge für Nutzer teurer Geräte oder für Bewohner teurer Viertel gegangen. Auch bei Touristikangeboten könne es Unterschiede geben je nach dem, aus welchem Land gebucht werde. Laut dem Verbraucherzentrale Bundesverband ist das Ausmaß nicht bekannt. "Es gibt aber immer wieder Einzelfälle, die ans Tageslicht kommen, etwa bei Pauschalreisen. Wie Preise zustande kommen, ist häufig eine Art Geschäftsgeheimnis", hieß es vor Monaten dazu.

Zudem wird es bei der bis Freitag dauernden Konferenz der Verbraucherschutzminister um die Folgen aus dem VW-Abgasskandal gehen. Die Klagemöglichkeiten für geschädigte Verbraucher sollten verbessert werden, heißt es in einem Antrag, den NRW einbringen will. Nachdem heute zunächst die Staatssekretäre beraten, kommen am Donnerstag die Minister zu internen Beratungen hinzu. Am Freitag informieren sie über die Ergebnisse. Nordrhein-Westfalen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Verbraucherschutzminister-Konferenz.