Patentklage Apple gegen Motorola: Verfahren eingestellt
Machtwort im Patentstreit Apple gegen Motorola: US-Richter stellt Verfahren ein.
Rafa Irusta / Fotolia.de
"Endlich!", mag so mancher denken, der seit geraumer Zeit den zwar facettenreichen, aber doch ermüdenden Patentsreit zwischen den Schwergewichten Apple und Motorola verfolgt. Die beiden Mobilfunk-Kontrahenten Apple
und Motorola tragen den Fight mit harten Bandagen aus. Aber nun wird es auch der Justiz zu bunt: Jetzt hat ein Bezirksrichter in den USA ein Machtwort
gesprochen und das Verfahren kurzerhand eingestellt. Richter Richard
Posner kritisierte, dass es im Streit der Unternehmen eher um
Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der
Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von
Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, betonte
Bezirksrichter Richard Posner am Freitag (Ortszeit) in Chicago.
Machtwort im Patentstreit Apple gegen Motorola: US-Richter stellt Verfahren ein.
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In dem Verfahren ging es um eine Klage von Apple gegen den
inzwischen zu Google gehörenden Handy-Pionier Motorola. Apple warf
Motorola Ende 2010 vor, mit seinen Android-Smartphones vier Patente
zu verletzen. Motorola reagierte daraufhin mit einer Gegenklage. Der
Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung
erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte. Jetzt befand der
Richter, dass keine der Parteien einen Anspruch auf eine Einstweilige
Verfügung gegen den jeweiligen Konkurrenten habe. Die Einstellung des
Verfahrens wurde mit der Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage
nicht erneut eingereicht werden darf.
Motorola hält als Mobilfunk-Pionier viele grundlegende Patente. Das ist auch der Grund, warum Google die Mobility-Sparte des Unternehmens für 12,5 Milliarden Dollar gekauft hat - das Patent-Arsenal soll das Betriebssystem Android gegen Angriffe von Microsoft und Apple schützen.
