Telefonüberwachung: Vor allem zur Drogenbekämpfung

Überwachung 2010: Daten zur Telefonüberwachung
Bild: Tomasz Trojanowski - Fotolia.com Genau 4 071 Mal wurden in Hessen Telefone und Internetverbindungen im Jahr 2010 überwacht. Das waren gut zehn Prozent mehr solcher Kontrollen als noch 2009, wie das Justizministerium in Wiesbaden mitteilte.

Überwachung 2010: Daten zur Telefonüberwachung
Bild: Tomasz Trojanowski - Fotolia.com Überwacht wurde jeweils auf Anordnung eines Richters, der Vorgang ist nur beim Verdacht auf schwere Straftaten zulässig. Gemessen an der Zahl der Ermittlungsverfahren, die die Staatsanwaltschaften im Vorjahr erledigten (172 201 Verfahren), wurde nur in 0,33 Prozent der Fälle zum Mittel der Telefonüberwachung gegriffen.

Rund 80 Prozent der Anordnungen ergingen nach Angaben von Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) wegen des Verdachts auf Drogenhandel (1698). Bei Raub oder Erpressung wurden 416 Fälle registriert. Bei Delikten wie Mord und Totschlag gab es 371, bei Bandendiebstahl 169 und bei Betrug und Computerbetrug 137 richterliche Anordnungen auf Telefonüberwachungen.

Deutlich stieg die Zahl beim Verdacht auf das Einschleusen von Ausländern. 2010 habe es 93 Anordnungen auf Telefonüberwachungen gegeben, ein Jahr zuvor waren es lediglich fünf.

Zum Vergleich: In Berlin wurden im Jahr 2010 in insgesamt 197 Verfahren Maßnahmen zur Telefonüberwachung eingeleitet. In Berlin waren dabei in 104 Fällen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Insgesamt wurden in Berlin 1 103 333 Telefongespräche überwacht.

Zahlen im bundesweiten Vergleich

Insgesamt wurden 2010 nach Angaben des Bundesjustizministeriums bundesweit in 5 493 Verfahren Überwachungsmaßnahmen nach § 100a Abs. 1 StPO angeordnet. Dabei gab es insgesamt 20 398 Überwachungsanordnungen.

In 6 204 Fällen wurden die Überwachungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. In 1 150 Fällen waren Straftaten des Raubes und der Erpressung die Ursache. 633 Überwachungsanordnungen wurden im Zusammenhang mit Betrug und Computerbetrug eingeleitet.

In Bayern wurden in 1 341 Verfahren Telekommunikationsüberwachung genutzt. Damit ist das südliche Bundesland mit großem Abstand Spitzenreiter. In Baden-Württemberg wurden diese Mittel in 639 Verfahren genutzt. Das Land Hessen liegt mit 571 Verfahren an dritter Stelle. Allerdings wurden in Hessen 4 071 Mal einzelne Überwachungsanordnungen erlassen. Damit ist Hessen Spitzenreiter im bundesweiten Vergleich. In Bayern wurden insgesamt 3 529 Anordnungen erlassen.