4G: Union kritisiert "Verschleppungstaktik" der Netzbetreiber

Mobilfunkmasten auf einem Gebäude
picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa Die Unions­frak­tion im Bundestag hat die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­kon­zerne wegen Verzö­ge­rungen beim Ausbau des jetzigen Mobil­funk­stan­dards 4G (LTE) scharf kriti­siert. "Die Verschlep­pungs­taktik der Mobil­funk­netz­be­treiber ist unver­ant­wort­lich", sagte der stell­ver­tre­tende Unions­frak­ti­ons­chef Ulrich Lange der Deut­schen Presse-Agentur.

Für diesen Montag hat der Beirat der Bundes­netz­agentur die vier großen Mobil­funk­netz­be­treiber Telekom, Voda­fone, Telefónica (o2) und Dril­lisch (1&1) sowie die Deut­sche Bahn zum Gespräch geladen.

Thema: Erfül­lung der Versor­gungs­auf­lagen

Mobilfunkmasten auf einem Gebäude
picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa Thema der nicht öffent­li­chen Sitzung sei die "Erfül­lung der Versor­gungs­auf­lagen aus der Frequenz­ver­stei­ge­rung 2015 sowie die Umset­zung der dafür notwen­digen tech­ni­schen Vorrich­tungen im Bahn­ver­kehr", teilte die Regu­lie­rungs­be­hörde auf Anfrage mit. Ihr Chef Jochen Homann hatte Zwangs- und Bußgelder ange­droht, falls die Betreiber nicht schnell genug den verpflich­tenden Ausbau des schnellen 4G-Netzes nach­holen.

Lange sagte, die Politik habe schon seit langem eine inten­si­vere Zusam­men­ar­beit beim Netz­ausbau im länd­li­chen Raum ange­mahnt. "Die Netz­be­treiber schwenken spät auf diesen Pfad ein und haben damit aus wett­be­werbstak­ti­schen Gründen viel Zeit verschenkt. Das geht zu Lasten der Kunden gerade im länd­li­chen Raum."

Der CSU-Poli­tiker forderte, die Netz­agentur müsse ihre "Kompe­tenzen nutzen und die Schwer­punkte im Netz aufde­cken, an denen es immer wieder zu Verbin­dungs­ab­brü­chen kommt".

Telekom: "Wir haben unsere Haus­auf­gaben erle­digt:"

Mit Blick auf Forde­rungen der Betreiber, die Frist auszu­dehnen, sagte Lange: "Wer behauptet, er habe alle seine Haus­auf­gaben richtig gemacht und gleich­zeitig eine Frist­ver­län­ge­rung von einem Jahr verlangt, kann auf kein Verständnis hoffen."

Telekom-Deutsch­land­chef Dirk Wössner hatte der "Frank­furter Allge­meinen Zeitung" (Samstag) gesagt: "Wir haben unsere Haus­auf­gaben erle­digt." Nötig sei viel­mehr ein Ausbau­be­schleu­ni­gungs­ge­setz. "Wir müssen Zustän­dig­keiten neu ordnen und das komplexe Planungs- und Geneh­mi­gungs­recht straffen", sagte Wössner.

Bis Ende 2019 sollten 98 Prozent der deut­schen Haus­halte mit einer Down­load-Geschwin­dig­keit von mindes­tens 50 MBit/s versorgt sein. Für Auto­bahnen und ICE-Stre­cken hatte die Netz­agentur eine voll­stän­dige Abde­ckung vorge­geben. Diese Vorgaben sollten verhin­dern, dass die Betreiber länd­liche Regionen, in denen der Ausbau mühsamer und teurer ist, vernach­läs­sigen.

Wenn der eigene Anschluss nicht geht und man über Handy auf einer Seite wie "alle­stö­rungen" nach­schaut, ist scheinbar alles klar. "Die Telekom mal wieder" - so eine Reflex-Reak­tion. Mehr zu dem Thema lesen Sie in einer weiteren News.