Bericht: Musk erwägt Rückzug von Twitter (X) aus der EU (Update)

Elon Musk erwägt laut einem Medi­enbe­richt, seine Online-Platt­form X (ehemals Twitter) aus der Euro­päi­schen Union abzu­ziehen. Auslöser sei die Unzu­frie­den­heit des Tech-Milli­ardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website Busi­ness Insider in der Nacht zum Donnerstag unter Beru­fung auf eine mit dem Unter­nehmen vertraute Person.

Stärker gegen Hass­rede vorgehen

Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Platt­formen, konse­quent und schnell unter anderem gegen Hass­rede vorzu­gehen. X bekam jüngst einen Fragen­katalog der EU-Kommis­sion, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflich­tungen nach­kommt. X (vormals Twitter)-Chef Elon Musk
Bild: picture alliance/dpa/ZUMA Press Wire | Adrien Fillon Grund waren Hinweise auf die Verbrei­tung von Gewalt­auf­rufen und Falsch­infor­mationen nach dem Angriff der isla­mis­tischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über mani­pulierte Bilder und Mitschnitte von Video­spielen, die für echte Aufnahmen ausge­geben worden seien.

Musk zeigte Unver­ständnis über die Nach­fragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen. Musk hatte die Platt­form im Mai bereits aus der euro­päi­schen Selbst­ver­pflich­tung zum Kampf gegen Falsch­infor­mationen austreten lassen. Breton schrieb damals unter Verweis auf den DSA, man könne zwar weglaufen, aber sich nicht verste­cken.

"Busi­ness Insider" zufolge beriet Musk darüber, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu blockieren. Das wäre für die große Masse der Nutzer nicht so schwer zu bewerk­stel­ligen: Die App könnte aus den Down­load-Platt­formen in der Region entfernt werden, der Zugang zum Dienst könnte anhand von GPS-Daten oder IP-Adressen blockiert werden.

X-Konkur­rent Threads nicht in der EU verfügbar

Der Face­book-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestar­teten Twitter-Konkur­renz­dienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digi­tal­gesetze nicht in der Region nutzen. Im Fall von Threads gehen Beob­achter aller­dings eher davon aus, dass die Beschrän­kungen für das Zusam­men­legen von Daten aus verschie­denen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln veran­kern, dass dafür die ausdrück­liche Zustim­mung der Nutzer notwendig ist. Aushe­beln könnte man solche Sperren mit Hilfe von VPN-Diensten, die einen anderen Aufent­haltsort vorgeben. Dazu greifen Internet-Nutzer etwa in China, Russ­land oder dem Iran.

Musk hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milli­arden Dollar mehr als die Hälfte der Beleg­schaft entlassen. Stark davon betroffen waren auch die für Inhalte-Kontrolle zustän­digen Teams. Der Tech-Milli­ardär, der poli­tische Ansichten der ameri­kani­schen Rechten vertritt, behaup­tete, vor der Über­nahme habe Twitter die Rede­frei­heit zu stark einge­schränkt.

Musk reagierte zunächst nicht auf den Bericht - und X beant­wortet Presse-Anfragen gene­rell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäf­tigt sei. Er habe schon nach der Über­nahme vorge­schlagen, den Dienst nur auf die USA zu redu­zieren, um Kosten zu sparen, schrieb "Busi­ness Insider".

Update: Musk reagiert auf Bericht

Elon Musk hat einen Medi­enbe­richt über einen mögli­chen Rückzug seiner Online-Platt­form X (ehemals Twitter) aus der Euro­päi­schen Union zurück­gewiesen. Das sei "völlig falsch", schrieb Musk am Donnerstag auf der Platt­form X. Er reagierte damit auf den Bericht von "Busi­ness Insider", wonach Musk erwogen haben soll, wegen der EU-Vorgaben den Dienst für Nutzer in der EU zu sperren. Auslöser sei die Unzu­frie­den­heit des Tech-Milli­ardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website in der Nacht zum Donnerstag unter Beru­fung auf eine mit dem Unter­nehmen vertraute Person.

In einer weiteren Meldung lesen Sie: X (vormals Twitter) testet Einschrän­kungen für Gratis-Nutzer.