Aufschub: Landgericht vertagt Verfahren von Apple und Samsung

Slide-to-Unlock-Patent: Apple vs Samsung
Bild: teltarif.de Eines der vielen Ideenklau-Verfahren von Apple und Samsung in Deutschland liegt seit heute auf Eis. Dabei geht es um ein Apple-Gebrauchsmuster für das Verfahren, bei dem die Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") aufgehoben wird. Das Landgericht Mannheim will erst abwarten, was das Vorgehen von Samsung gegen das Gebrauchsmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt ergibt. Samsung begrüßte die Entscheidung.

Slide-to-Unlock-Patent: Apple vs Samsung
Bild: teltarif.de Zuvor hatte das Landgericht bereits in einem parallel laufenden Patentverfahren keine Verletzung eines Apple-Patents zu der Funktion durch Samsung erkannt. In einem anderen Verfahren in München hatte das dortige Landgericht festgestellt, dass das Patent von Motorola verletzt wird. Die Entsperr-Funktion ist bei Samsung etwas anders umgesetzt als bei Motorola.

Die Verfahren in Deutschland sind Teil eines weltweiten Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche. Der iPhone-Konzern hat dabei auch das Google-Betriebssystem Android im Visier, mit dem inzwischen die meisten Smartphones laufen.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, geht davon aus, dass eine Prüfung des Gebrauchsmusters beim Patent- und Markenamt einige Zeit in Anspruch nehmen könnte. Da Gebrauchsmuster für zehn Jahre gewährt würden und das von Apple bereits fünf Jahre alt sei, sinke sein Wert für den iPhone-Konzern.

Über Niederlagen und Triumphe

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und weiteren Herstellern wie Samsung und Motorola dauern nun schon Monate an. Erst vor zwei Wochen hat der koreanische Hersteller Samsung seine dritte Klage wegen der Verletzung von UMTS-Technologien gegen Apple verloren. Apple musste wiederum die erste Niederlage in den zwei gegen Samsung laufenden Klagen wegen der vermeintlichen Patentverletzung der Slide-to-Unlock-Funktion hinnehmen.

Erst gestern scheiterte Samsung in den Niederlanden bei dem Versuch, den Verkauf von Apples iPad und iPhone per Gerichtsbeschluss verbieten zu lassen. Grundlage der gerichtlichen Auseinandersetzung in Holland war ein 3G-Chip von Qualcomm, der in Apples Geräten zum Einsatz kommt und der durch Samsung geschützte Technologien verwenden soll. In diesem speziellen Fall hat Samsung die Patente allerdings bereits an Qualcomm lizenziert, sodass keine weiteren Ansprüche auf Lizenzgebühren gegen Apple bestehen.