Patente: Apple erreicht Etappensieg gegen HTC um Importverbot
Patentstreit: Apple erreicht Etappensieg gegen HTC
Bild: Apple
Patentstreitigkeiten liegen im Trend:
Apple, HTC, Samsung, Nokia, Motorola und etliche weitere - viele große (und kleine) Namen in der Smartphone- und
Tablet-Branche (und nicht nur da) liefern sich Gefechte mit Klagen und Gegenklagen - manchmal auch um Banalitäten, die als sogenannte
Trivialpatente verschrien sind, so das Patentklagen oftmals einen schlechten Ruf haben.
Patentstreit: Apple erreicht Etappensieg gegen HTC
Bild: Apple
In einem Patentstreit zwischen Apple und HTC soll der iPhone-Hersteller
jetzt aber einen ersten Teilsieg verbucht haben.
Dies berichtet das Magazin heise.de
unter Berufung auf die Nachrichten-Agentur Bloomberg.
Demnach habe ein Richter der International Trade Commission (ITC) der USA
zu Gunsten Apples entschieden, so dass der Fall endgültig
von einer sechsköpfigen Kommission beurteilt werde.
Diese Entscheidung sei spätestens für Dezember dieses Jahres vorgesehen.
Offizielles Ziel von Apple ist es, ein Importverbot für HTC-Smartphones in den Vereinigten Staaten zu erwirken. HTC
hat laut heise bei einer derartigen Entscheidung bereits Gegenwehr angekündigt.
Wie das Magazin weiter berichtet, geht es um zwei Patente, wobei nach Experten-Meinung eines der beiden für das Betriebssystem Android existenziell sein soll. HTC setzt Android auf vielen seiner Geräte ein. Hierzu zählt neben zahlreichen Smartphones wie dem aktuellen HTC Sensation oder dem seinerzeit ersten Android-Smartphone T-Mobile G1 auch das Tablet HTC Flyer, mit dem das Unternehmen einen Teil des Tablet-Marktes erobern will und damit vor allem in Konkurrenz zu Apples iPad steht. Gegen den Import des Tablets in die USA hat Apple laut dem Bericht ebenfalls vor wenigen Tagen Klage eingereicht.
Der konkrete Patenstreit, über den aktuell verhandelt wird, begann indes bereits im Frühjahr vergangenen Jahres: Apple hatte gegen HTC geklagt, insgesamt gegen 20 Patente verstoßen zu haben, bei denen es um "Bedienung, Konstruktion und Hardware des iPhone" geht.