Patentkrieg: Samsung soll wichtige Beweise vernichtet haben

Patentkrieg: Samsung soll wichtige Beweise vernichtet haben
Bild: teltarif.de Keine Entspannung im Patentkrieg: Apple zerrt Samsung vor ein Bezirksgericht in Kalifornien und behauptet, der Konkurrent habe eine große Menge an Beweisen vernichtet. Die in der letzten Woche gestartete Verständigung zwischen den beiden Firmen dauerte also nur kurz.

In einem am 1. Mai vorgelegten Schreiben beschuldigt Apple die Firma Samsung, E-Mails, die für die weiteren Prozesse zwischen den Unternehmen wichtig wären, zerstört zu haben, wie networkworld.com dem Schreiben auszugsweise entnommen haben will.

Apple "instruiert" Richter für Urteilsspruch

Patentkrieg: Samsung soll wichtige Beweise vernichtet haben
Bild: teltarif.de In seinem Schreiben an das Gericht zielt Apple bewusst darauf ab, bei den Richtern eine Verurteilung von Samsung wegen "Vernichtung von Beweismitteln" zu erzielen. Samsung sei seiner Pflicht, Beweismaterial zu speichern, nicht nachgekommen. Das Gericht solle daraus bitte schließen, dass es sich um Dokumente gehandelt hat, die Apples Position bekräftigen. Und wenn das Gericht Samsung wegen einer Rechtsverletzung verurteile, dann solle es doch bitte gleich dazu sagen, dass dies von Seiten Samsungs "absichtlich, mutwillig und unter völliger Missachtung der Rechte Apples" geschehen sei.

Den Kollegen von networkworld.com lag lediglich eine stark gekürzte (wahrscheinlich geschwärzte) Version des Schreibens vor. Die Ursache des Schreibens könnte sein, dass Samsung in den bisherigen Prozessen quantitativ weit weniger Unterlagen vorgelegt hat als von Apple erwartet. Anscheinend wittert der iPhone-Hersteller bei allen Äußerungen von Samsung ein dahinter verstecktes, konzernübergreifendes Verhaltensmuster von schlechtem Benehmen.

Apple nennt Beispiele, Samsung verlangt Aufschub

Als Beispiel nennt Apple eine Episode aus einem Prozess, wo der Samsung-Produktmanager Won Pyo Hong in einer E-Mail angeordnet haben soll, dass bei Design-Präsentationen immer Apple- und Samsung-Produkte gemeinsam gezeigt werden sollen. Apple hält es für durchaus möglich, dass noch weitere solche Anweisungen existiert haben, die auf einen Design-Klau hinweisen könnten.

Während einer Inspektion der Koreanischen Handelskommission bei Samsung soll es im übrigen offenbar geworden sein, dass Samsung-Mitarbeiter wichtige Dokumente vernichtet haben, und dies auf Anweisung der Geschäftsleitung.

Samsung lässt alle diese Vorwürfe natürlich nicht auf sich sitzen: Die Koreaner fordern, dass sie für eine Gegendarstellung nicht nur bis zum 15. Mai, sondern bis zum 29. Mai Zeit bekommen. Und der Verhandlungstermin solle nicht schon am 7. Juni, sondern erst am 10. Juli stattfinden. Um adäquat auf Apples Vorwürfe reagieren zu können, müssten sich die Samsung-Anwälte durch tausende von Seiten arbeiten.

In der vergangenen Woche gab es ein erstes Treffen zwischen den beiden Rivalen, um eine einvernehmliche Lösung im ganzen Patentstreit zu erzielen. Dabei soll über den Verzicht auf Anschuldigungen und Schutzrechte gesprochen worden sein.