US-Richterin: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibt
US-Richterin: Verkaufsverbot
für Galaxy Tab 10.1 bleibt
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Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien
keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das
Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf
des Geräts in den USA vorerst untersagt. Die zuständige Richterin
Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem
Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag
hervorgeht. Sie argumentierte, dass beim Berufungsantrag der
Südkoreaner nun zunerst die nächste Gerichtsinstanz am Zug sei.
Außerdem sei die Entscheidung der Geschworenen noch nicht endgültig
bestätigt.
US-Richterin: Verkaufsverbot
für Galaxy Tab 10.1 bleibt
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Die Geschworenen hatten im August Samsung eine schwere Niederlage
zugefügt. Sie befanden, dass diverse Samsung-Geräte Patente von Apple
verletzen und sprachen dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Der "Freispruch" für das Galaxy
Tab war nahezu der einzige Erfolg für Samsung. Die Südkoreaner wollen
die Entscheidung der Geschworenen kippen noch bevor Richterin Koh sie
bestätigt. Apple beantragte inzwischen Verkaufsverbote für weitere
Samsung-Geräte. Das Verfahren dürfte sich noch über Monate hinziehen.