Niederlage: Motorola-Handys droht Verkaufsstopp in Deutschland
Android-Geräten von Motorola droht Verkaufsstopp
Bild: teltarif.de
Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola
einen weiteren Erfolg in Deutschland errungen. Das Landgericht
Mannheim stellte heute die Verletzung eines Microsoft-Patents
durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest (AZ.: 7 O 412/11). Bei
dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 0 618 540 geht es
um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate - Das Dateisystem mit der
Bezeichnung FAT, ordnet jeder Datei einen kurzen als auch mindestens
einen langen Dateiname zu. Bereits im Mai hatte das Landgericht München die Verletzung eines
Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt.
Motorola droht deutschlandweites Verkaufsverbot
Android-Geräten von Motorola droht Verkaufsstopp
Bild: teltarif.de
Resultat der heutigen Entscheidung könnte eine Einstweilige Verfügung gegen
den Handy-Pionier Motorola sein, die dem Unternehmen den Vertrieb seiner Android-basierten
Smartphones und Tablets in Deutschland verbieten würde. Betroffen wären unter
anderem die Handy-Modelle Atrix,
RAZR und RAZR Maxx.
Microsoft hat Motorola angeboten, ein Lizenzabkommen abzuschließen. Dies wäre allerdings
für Motorola auch mit der Zahlung von Gebühren in unbekannter Höhe verbunden.
Sollte Microsoft das Verkaufsverbot für Deutschland durchsetzen wollen, müsste das Unternehmen vorab eine Sicherheitsleistung von 10 Millionen Dollar hinterlegen, um eventuell im Laufe des Verfahrens anfallende Kosten zu decken. Abgesehen vom Verkaufsverbot droht Motorola zudem auch eine Schadenersatzleistung, deren Summe bislang noch nicht benannt werden kann.
Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können. Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weitverbreitete Videosoftware H.264. Im parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.