Twitter hat Neonazi-Account nach Aufforderung gesperrt
Twitter-Account unterdrückt
Bild: dpa, Twitter
Der Online-Kurznachrichtendienst Twitter hat
erstmals das Konto einer extremen Gruppe in einem Land wegen einer
polizeilichen Verfügung blockiert. Die Aktion betrifft das Konto der
verbotenen Neonazi-Gruppe Besseres Hannover, das nun in Deutschland
nicht mehr zu sehen ist. In anderen Ländern sind die
Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch weiterhin sichtbar. Damit kam
das US-Unternehmen nicht vollständig der Forderung der
Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto "@hannoverticker"
umgehend und ersatzlos zu schließen.
Twitter-Account unterdrückt
Bild: dpa, Twitter
Andere Online-Unternehmen wie etwa Google oder Facebook filtern
schon lange Inhalte gemäß den geltenden nationalen Bestimmungen.
Twitter änderte erst vor kurzem seine Nutzerbedingungen, um das
möglich zu machen. "Wir wollen nie Inhalte zurückhalten. Es ist gut,
Werkzeuge zu haben, um es punktuell und transparent zu machen",
schrieb Twitter-Manager Alex Macgillivray mit einem
Link zu der Polizeianfrage aus Hannover.
Gruppe hat Hetze im Internet betrieben
Die aktivste Neonazi-Gruppe Niedersachsens war Ende September wegen Volksverhetzung und Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda verboten worden. Die Gruppe mit rund 40 Mitgliedern hatte seit 2008 ausländerfeindliche Aktionen gestartet, rechte Zeitschriften an Schulen verteilt und Hetze im Internet betrieben.