Apple Patentstreit: Neue Runde gegen Samsung & Motorola
Neue Runde im Apple-Patentstreit
© PictureArt - Fotolia.com
Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche
hat Apple
eine neue Großoffensive gestartet. Zwei weitere Klagen in den USA
nehmen die Rivalen Motorola und
Samsung mit neuen Vorwürfen ins
Visier. Mit ihnen ist der iPhone-Hersteller auch in Deutschland in
diverse Prozesse mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen verwickelt
ist.
Neue Runde im Apple-Patentstreit
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Im Fall von Samsung will Apple per einstweiliger Verfügung das
aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus
stoppen, das in enger
Zusammenarbeit mit Google entwickelt worden war. Apple wirft die
Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor. Die Themen sind weit
gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten
beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das
Hervorheben von Telefonnummern und anderen nutzbaren Informationen,
sowie ein Such-Patent, bei dem es um Apples neuen "persönlichen
Assistenten" Siri geht, mit dem man sich per Sprache unterhalten
kann. Der deutsche Patentexperte
Florian Müller bezeichnete die
Kombination dieser Patente in einer ersten Analyse als "Vier Ritter
der Apokalypse".
Auch Google ist indirekt von Apples Klagewelle betroffen
Auch Google, die treibende Kraft hinter Android, wäre von der neuen Klage indirekt betroffen. Die Flaggschiff-Geräte wie das aktuelle Galaxy Nexus bekommen traditionell als erste die neueste Software-Version und entstehen in enger Kooperation mit dem Internet-Konzern. Google ist gerade dabei, für 12,5 Milliarden Dollar den Mobilfunk-Pionier Motorola zu übernehmen, um angesichts der vielen Klagen das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.
In jüngster Zeit hat auch die Patent-Auseinandersetzung zwischen Apple und Motorola deutlich an Schärfe gewonnen. Apple musste sogar für rund einen Tag den Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads in Deutschland aussetzen, weil Motorola ein Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken ließ. Die Vollstreckung wurde allerdings kurz darauf vom Oberlandesgericht Karlsruhe angesichts einer Apple-Berufung ausgesetzt.
Mit dem Geschehen in Deutschland hat auch die am Wochenende angestoßene neue Klage gegen Motorola zu tun. Apple wirft dem Rivalen Missbrauch bei seinen Patenten vor, die zur Umsetzung von Funkstandards unverzichtbar sind. Auch in einem Mannheimer Verfahren gegen Samsung erweiterte Apple die Liste der Patente, die angeblich verletzt werden.