Markenrecht: Auslieferungsverbot in China könnte iPad stoppen

Auslieferungsverbot in China könnte iPad stoppen
Montage: teltarif.de Apples iPad droht ein Auslieferungsverbot in China. Eine Firma im Süden des Landes beansprucht die Rechte am Markennamen "iPad" für sich. In bereits vier Provinzen wurden iPads beschlagnahmt, nun droht ein landesweites Import- und Export-Verbot.

Die Firma aus Shenzen, die die Namensrechte für sich geltend macht, nennt sich "Proview Technology". Der nächste Schritt des Unternehmens besteht offenbar darin, bei den Zollbehörden des Landes ein generelles Handelsverbot für den Tablet-Computer durchzusetzen.

Vorwurf: Apple hat Marke "iPad" nicht für chinesischen Markt gekauft

Auslieferungsverbot in China könnte iPad stoppen
Montage: teltarif.de Ein Anwalt der Firma Proview Technology behauptet, dass Apple einen chinesischen Markennamen nutze, ohne zuvor die Rechte erworben zu haben. Das Unternehmen habe Apple in China keine Erlaubnis erteilt, die Bezeichnung "iPad" zu benutzen. Wie bereits berichtet, hatte Proview ursprünglich im Jahr 2000 den Markennamen "iPad" für China und weitere Länder registrieren lassen. Ein unter dem Namen "iPad" veröffentlichtes Gerät wurde allerdings bald wieder vom Markt genommen. Die koreanische Muttergesellschaft von Proview hatte die Markenrechte für den Begriff "iPad" danach zwar an Apple verkauft, ein chinesisches Gericht urteilte allerdings im vergangenen Herbst, dass dieses Geschäft nicht für den chinesischen Markt gelte.

Dem Unternehmen geht es offenbar darum, einen Exportstopp für Apples Kult-Tablet zu erreichen. Dies wäre deswegen tragisch, weil das Gerät in China produziert wird. Dort sind nämlich die Fertigungsbedingungen für Apple besonders vorteilhaft. Zusätzlich zu den bisherigen Beschlagnahmungen soll das iPad auf Wunsch von Proview in zwanzig weiteren Städten eingezogen werden. Anscheinend verkaufen viele chinesische Händler das iPad aus Angst vor einer Polizei-Razzia nur noch unter dem Ladentisch.

Auswirkungen für den Weltvertrieb

Ein komplettes Verkaufsverbot für das iPad auf dem chinesischen Markt würde Apple empfindlich treffen, besonders beim erwarteten iPad 3. Das Exportverbot dürfte für Apple allerdings nicht schwer zu umgehen sein. Innerhalb einer recht kurzen Zeitspanne sollte es für Apple möglich sein, die Einzelteile des iPads nach Korea zu transportieren und dort zusammensetzen zu lassen. Denn für den koreanischen Markt besitzt Apple ja die Markenrechte und könnte von dort aus den Weltvertrieb koordinieren. Und der Export von Einzelteilen aus China dürfte nicht unter das Markenrecht fallen.

Allerdings wird Apple in Korea und wohl auch sonst in keinem anderen Land solche Produktionsbedingungen vorfinden wie in China. Sollte sich Apple tatsächlich zu diesem Schritt entscheiden, würde dies unter Umständen eine erhebliche Verteuerung der iPad-Produktion bedeuten. Dass Apple diese Mehrkosten auf sich nimmt und nicht an den Kunden weitergibt, erscheint unwahrscheinlich.

Die günstigere Variante wird also wohl darin bestehen, dass Apple sich mit Proview einigt und die Markenrechte auch für den chinesischen Markt kauft. Proview hat nämlich unverhohlen bestätigt, dass man die Marke "iPad" gar nicht selbst nutzen wolle, sondern sich von Apple eine Umsatzbeteiligung von 1,6 Milliarden Dollar erhoffe.