Gericht stoppt Einfuhr von Samsung-Galaxy-Smartphones

Ein Gericht in den Niederlanden untersagt den Import von Samsung-Galaxy-Geräten
Foto: dpa Samsung hat im Ideenklau-Streit mit Apple einen weiteren schweren Rückschlag in Europa erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte heute per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.

Ein Gericht in den Niederlanden untersagt den Import von Samsung-Galaxy-Geräten
Foto: dpa Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.

Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf am Donnerstag

Morgen steht die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an, dass ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.

Allerdings reduzierte das Düsseldorfer Gericht den ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande ausgerufenen Vertriebsstopp kurz darauf nur auf Deutschland. Es dürfte auch um die Frage gehen, ob das Landgericht zuständig ist, über ein Verkaufsverbot über die Grenzen Deutschlands hinaus zu entscheiden.

In dem Düsseldorfer Verfahren stehen im Gegensatz zu der Verhandlung in Den Haag nur sogenannte Geschmacksmuster im Mittelpunkt, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers. In den Niederlanden spielten auch Ansprüche aus Apple-Patenten eine Rolle. Apple erklärte in der Düsseldorfer Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Inzwischen 19 Verfahren in verschiedenen Ländern

Europa ist nur ein Schauplatz in einem weltweiten Ideenklau-Streit der beiden Unternehmen. Samsung konterte die Apple-Klagen mit eigenen Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung von Müller 19 Verfahren in verschiedenen Ländern.

Unterdessen reichte Samsung, wie bereits heute Morgen berichtet, in einem ähnlichen Prozess in Kalifornien Massen an Beweismaterial ein, das Apples Anspruch auf Schutz für das iPad-Design in Frage stellen soll. Unter anderem sucht Samsung dabei Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum". Die Südkoreaner präsentierten als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Bildschirmen ohne Tastatur zu sehen sind. Ob Samsung das Filmzitat auch in der am Donnerstag anstehenden Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht ins Feld führt, blieb zunächst unbekannt.

Nach Einschätzung des Patentexperten Müller, der den Hinweis auf Stanley Kubricks "Odyssee im Weltraum" in dem Wust von Gerichtsunterlagen aufspürte, geht es Samsung darum, "jedes einzelne Element des Patentanspruchs anzugehen". Denn oft reiche schon ein kleiner Unterschied aus, damit ein Patent nicht verletzt werde.