Patentstreit

Samsung will iPhone 4S in Australien und Japan stoppen

Einstweilige Verfügungen gegen Apple auch in Italien und Frankreich beantragt
Von dpa / Marc Kessler

Patentstreit Samsung und Apple: Juristischer Streit um Patente in zahlreichen Ländern
Montage: teltarif.de
Im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung nimmt der südkoreanische Konzern immer mehr das neue iPhone 4S ins Visier. Samsung will den Vertrieb des neuen Apple-Smartphones jetzt auch in Japan und Australien stoppen lassen. Zuvor hatte Samsung bereits entsprechende Einstweilige Verfügungen in Frankreich und Italien beantragt. "Wir gehen jetzt wieder in die Gegenoffensive", zitierte das Wall Street Journal heute einen Samsung-Sprecher.

Niederländische Richter wollen Einigung erreichen

Apple iPhone 4S

Patentstreit Samsung und Apple: Juristischer Streit um Patente in zahlreichen Ländern
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Ein niederländisches Gericht hatte eine Einstweilige Verfügung zugunsten von Samsung vor kurzem jedoch abgelehnt. Nach Informationen des Spiegel erkannt das Gericht die Patentansprüche des koreanischen Konzerns zwar durchaus an, war aber der Auffassung, dass Samsung diese Patente allen Anbietern - auch Apple - lizensieren müsse - zu "fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen". Apple solle sich nun mit Samsung entsprechend einigen.

Samsung: Auch selbst unter Beschuss

In Japan wollen die Südkoreaner auch den Vertrieb des vorherigen iPhone 4 und des Tablet-Computers iPad 2 stoppen lassen. Samsung war zuletzt in dem weltweiten Konflikt stärker in Bedrängnis geraten. Der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 wurde nach Deutschland auch in Australien untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit diversen Telefonen das iPhone.

In Kalifornien steht in Kürze eine Anhörung zu Apples Antrag auf eine US-weite Einstweilige Verfügung gegen Samsung an. Der deutsche Patentexperte Florian Müller sieht den US-Konzern nach den jüngsten Entscheidungen im Vorteil. "Apple hat nun Oberwasser, auch wenn die zwei Patente, auf denen die australische Entscheidung basiert, im amerikanischen Verfügungsverfahren nicht gegenständlich sind."

Das in der Niederlanden gegen Samsung erlassene Verkaufs- und Importverbot für die Smartphones Galaxy S, SII und Ace will der Konzern indes umgehen. Laut Wall Street Journal will Samsung noch in diesem Monat mit dem Verkauf modifizierter Geräte beginnen.

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