Einstweilige Verfügung

Samsungs Galaxy Tab: Jetzt auch Verkaufsverbot in Australien

Koreaner wollen Smartphone-Verkaufsverbot in den Niederlanden bald umgehen
Von Marc Kessler mit Material von dpa

Samsung-Verkaufsverbot Samsung Galaxy Tab 10.1:
Nun auch Verkaufsverbot in Australien
Montage: teltarif.de
Samsung hat in dem Ideenklau-Streit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Das Tablet Galaxy Tab 10.1 wurde jetzt auch in Australien per Einstweiliger Verfügung gestoppt. Apple wirft Samsung vor, das Gerät kopiere sein populäres iPad und verletze geschützte Design-Muster.

Deutsche Berufungsverhandlung Mitte Dezember

Datenblätter

Samsung-Verkaufsverbot Samsung Galaxy Tab 10.1:
Nun auch Verkaufsverbot in Australien
Montage: teltarif.de
Der Fall in Australien ist Teil eines in vielen Ländern ausgetragenen Konflikts der beiden Konzerne. In Deutschland konnte Apple beim Düsseldorfer Landgericht ebenfalls eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet durchsetzen. Im Dezember steht eine Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht bevor. Samsung versucht, im Gegenzug unter anderem den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Frankreich und Italien untersagen zu lassen.

Die Richterin in Australien gewährte heute die Einstweilige Verfügung, weil sie für Apple ausreichende Chancen sah, den am Ende wahrscheinlich monatelangen Prozess zu gewinnen.

Anhörung auch in den USA

Im Kalifornien steht unterdessen eine Anhörung zu Apples Antrag auf eine US-weite Einstweilige Verfügung an. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die vielen Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht den US-Konzern nach den jüngsten Entscheidungen im Vorteil. "Apple hat nun Oberwasser, auch wenn die zwei Patente, auf denen die australische Entscheidung basiert, im amerikanischen Verfügungsverfahren nicht gegenständlich sind", sagte Müller der dpa.

Samsung will modifizierte Smartphones in den Niederlanden verkaufen

Unterdessen will Samsung das in den Niederlanden erlassene Einfuhr- und Verkaufsverbot für die Smartphones Smartphones Galaxy S, SII und Ace umgehen. Einem Bericht des Wall Street Journal zufolge will der koreanische Konzern noch in diesem Monat modifizierte Geräte verkaufen.

Welche Veränderungen man an den Smartphones genau vorgenommen hat, wollte das Unternehmen nicht mitteilen. Die Entscheidung des niederländischen Gerichts hatte Samsung erhebliche Probleme bereitet, da über die Niederlande die Einfuhr der Geräte nach Europa läuft.

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