Apple-Patentstreit: Verkauf des Samsung-Tablets bleibt verboten
Verkauf des Samsung-Tablet bleibt verboten
Bild: teltarif.de, Samsung
Samsungs Versuch, das vorläufige
Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy Tab 10.1 bis zu einem abschließenden
Urteil aufzuheben, ist vor dem zuständigen amerikanischen Gericht gescheitert.
Eine Richterin in Kalifornien habe den Antrag von Samsung zurückgewiesen,
berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg.
Das als iPad-Konkurrent gehandelte Samsung-Tablet darf somit in den USA weiterhin
nicht verkauft werden.
Verkauf des Samsung-Tablet bleibt verboten
Bild: teltarif.de, Samsung
Das Samsung Galaxy Tab 10.1 nutzt das Google-Betriebssystem Android
und soll Patente von Apple verletzen.
Im Mittelpunkt der Konflikte steht vor allem das Geschmacksmuster, das Samsung
nach Meinung von Apple beim Galaxy Tab 10.1 verletzt hat.
Aus diesem Grund stoppte ein Gericht
im Bundesstaat Kalifornien am 26. Juni den USA-weiten Verkauf des Gerätes.
In Deutschland ist der Verkauf des entsprechenden Modells bereits seit Angang
September vergangenen Jahres untersagt. Samsung hat daher das Design des Galaxy Tab 10.1
überarbeitet und das Tablet mit angepasstem Äußeren als Galaxy Tab 10.1N auf den deutschen Markt gebracht. Auch in Australien gingen die Koreaner nach einem Verbot
des ursprünglichen Modells ähnlich vor.
Wirtschaftliche Folgen wohl überschaubar
Mittlerweile haben die Koreaner mit dem Samsung Galaxy Tab 2 10.1 bereits die zweite Tablet-Generation vorgestellt. Das Verkaufsverbot der Vorgänger-Version dürfte daher für das Unternehmen recht überschaubare wirtschaftliche Folgen haben.
Für Samsung bedeutet die aktuelle Entscheidung des Gerichts bereits die zweite juristische Niederlage binnen weniger Tage. Richterin Lucy Koh in San Jose hatte zuvor bereits den Verkauf des von Samsung produzierten Google-Smartphones Galaxy Nexus in den USA mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt - ebenfalls nach einer Klage von Apple. Der südkoreanische Konzern beantragte daraufhin eine Aussetzung des Verbots für die Dauer seiner Berufung, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.
Samsungs Smartphone-Flaggschiff Galaxy S3 ist von dem Verbot nicht direkt betroffen, setzt allerdings die beanstandete Technologie ebenfalls ein. Apple hätte nach Einschätzung vom Patent-Experten Florian Müller gute Chancen, auch ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy S3 zu erwirken, müsste dafür jedoch eine Verzögerung des Prozesses in Kauf nehmen.