Innenminister: Keine Rückzugsorte für Online-Kriminelle
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich setzt sich für internationale Kooperationen gegen Cyber-Kriminalität ein.
Bild: Henning Schacht
Innenminister Hans-Peter Friedrich hat eine
stärkere internationale Zusammenarbeit gefordert, um Angriffe auf
IT-Netze abzuwehren. Zum Auftakt seiner USA-Reise plädierte der
CSU-Politiker am Mittwoch in Washington dafür, schnell entsprechende
internationale Vereinbarungen auf den Weg zu bringen. Darin könnten
sich Staaten dazu verpflichten, die modernen Informationstechnologien
für friedliche Zwecke zu nutzen, einen Missbrauch durch Kriminelle
und Terroristen zu verhindern und lebenswichtige Infrastrukturen wie
Wasser- und Stromnetze besonders gegen Cyber-Attacken zu schützen.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich setzt sich für internationale Kooperationen gegen Cyber-Kriminalität ein.
Bild: Henning Schacht
Die Cyber-Sicherheit ist ein Schwerpunkt der USA-Reise von
Friedrich, die bis zum Freitag dauert. Dabei geht es um die Abwehr
krimineller und terroristischer Angriffe im Internet und auf
IT-Systeme, die von Hackern, Wirtschaftsspionen, Regierungen oder
gewöhnlichen Kriminellen ausgehen können. An diesem Donnerstag stehen
unter anderem ein Gespräch mit CIA-Direktor Daniel Petraeus und ein
Besuch des US-Zentrums für Cyber-Sicherheit auf dem Programm. Auch in
Deutschland arbeitet seit rund einem Jahr ein Cyber-Abwehrzentrum. Es
soll helfen, wichtige Infrastrukturen wie etwa die Datennetze oder
die Strom- und Wasserversorgung gegen Cyber-Angriffe zu schützen.
Internationale Zusammenarbeit gegen Cyber-Angriffe
Bei seiner Rede vor dem Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) sprach sich Friedrich für eine stärkere Kooperation zwischen den Staaten aus, um zum Beispiel herauszufinden, wer hinter Cyber-Attacken steckt. Es dürfe keine Rückzugsorte für Kriminelle geben. Nötig seien auch gemeinsame Alarmsysteme und ein einheitliches Strafrecht zur Ahndung von Cyber-Attacken.. Für den Notfall müsse es - zunächst in allen Staaten der Europäischen Union - Ansprechpartner geben, die rund um die Uhr erreichbar seien.
Friedrich begrüßte, dass eine Expertengruppe der Vereinten Nationen aus Regierungsvertretern im Sommer beginnen will, gemeinsame Lösungen im Kampf gegen Cyber-Attacken zu entwickeln. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, hier einen gemeinsamen Nenner zu finden. Für alle sei das Internet eine wichtige Wirtschaftsbasis. Auch Staaten wie Russland oder China wüssten - trotz unterschiedlicher ideologischer Herangehensweisen an das Thema Internet - um ihre Abhängigkeit von den Informations- und Kommunikationstechnologien.