EU-Kommission plant Abschaffung von Geoblocking im Internet
EU-Kommission will Geoblocking abschaffen
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Die EU-Kommission möchte gegen geografische Sperren
für Internetinhalte in Europa vorgehen.
"Ich hasse Geoblocking aus
tiefstem Herzen", sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige
Vizepräsident der Brüsseler Behörde Andrus Ansip. Das
sogenannte Geoblocking verhindert, dass Live-Übertragungen, Videos
oder Musik für Nutzer aus anderen Ländern zugänglich sind. Solche
Einschränkungen müssten dringend abgeschafft werden, verlangte Ansip.
In bestimmten Fällen könnten sie aber gerechtfertigt sein, etwa wenn
bestimmte Staaten Online-Glücksspiele verbieten.
Außerdem meinte Ansip: "Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit. Innovative Unternehmen müssen unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen können und nicht in ihren nationalen Märkten gefangen bleiben." Zunächst wolle man sich Ziele setzen, da das Thema generell von Anfang an ein schwieriges Thema sein wird.
Drei Bereiche im Fokus der EU-Kommission
EU-Kommission will Geoblocking abschaffen
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Im Rahmen der Leitliniendiskussion will die
EU-Kommission ihr Augenmerk auf drei Bereiche legen. So soll im ersten Punkt der
Zugang zu digitalen Gütern und Dienstleistungen für Verbraucher sowie Unternehmen verbessert werden.
In diesem ersten Bereich ist auch das Thema geografische Sperren eingeordnet.
Zudem sind hier die Modernisierung des Urheberrechts, eine Vereinfachung der MwSt-Regelungen
sowie eine Erleichterung des grenzüberschreitenden elektronischen Handels eingegliedert.
Im zweiten Bereich geht es um die "Gestaltung der Rahmenbedingungen für den Erfolg digitaler Netze und Dienstleistungen". Dazu gehören Themen wie die schnelle Entfernung illegaler Inhalte, die Einführung der neuesten 4G-Technik in Europa sowie die Preisgabe von persönlichen Daten bei der Nutzung von Online-Diensten.
Der dritte Bereich beschäftigt sich mit der "Schaffung einer europäischen digitalen Wirtschaft mit langfristigem Wachstumspotenzial". Daher werden unter diesem Punkt Themen wie Industrie 4.0, Cloud Computing, die Normung von Technologien und der Datenschutz abgehandelt.
Julia Reda, die für die deutsche Piratenpartei im Europaparlament sitzt und Vorschläge zur Reform des Urheberrechts veröffentlicht hat, begrüßte die Vorstöße: "Leichterer und grenzüberschreitender Zugang zu kulturellen Angeboten stärkt die kulturelle Vielfalt in der EU und schränkt sich nicht - wie von einigen Abgeordneten und Lobbyisten behauptet - ein." In der Frage, wie er die Einschränkungen für Online-Angebote abschaffen wolle, sei Ansip aber zu vage geblieben. Details zu seiner Strategie für einen europäischen digitalen Binnenmarkt will Ansip Anfang Mai vorlegen.