EU gegen Apple, Facebook & Google: Hohe Strafen drohen

Die EU-Kommis­sion eröffnet ein Verfahren gegen Apple, die Google-Mutter Alphabet sowie Face­books Mutter­kon­zern Meta. Es soll geprüft werden, ob die Konzerne gegen EU-Regeln verstoßen haben, wie die Kommis­sion heute mitteilte.

So müssten die Platt­formen die Zustim­mung der Nutzer einholen, wenn sie deren perso­nen­bezo­gene Daten über verschie­dene zentrale Platt­form­dienste hinweg kombi­nieren wollten. Die Kommis­sion ist besorgt, dass Meta dies nicht ausrei­chend einhält.

Umgang mit externen Appstores im Fokus

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Apple, Meta und Alphabet
Bild: picture alliance/dpa/KEYSTONE, Bearbeitung: teltarif.de Außerdem müssen die Online-Riesen App-Entwick­lern ermög­lichen, die Verbrau­cher auf Ange­bote außer­halb der eigenen App Stores zu lenken - und zwar kostenlos. Die Brüs­seler Behörde hat Zweifel, ob Alphabet und Apple dies in vollem Umfang einhalten. Ihnen wird vorge­worfen, die Möglich­keiten der Entwickler einzu­schränken, indem sie verschie­dene Gebühren aufer­legen.

Die Kommis­sion will zudem über­prüfen, ob Nutzer von Apple-Geräten die Möglich­keit haben, ihre Stan­dard­ein­stel­lungen einfach zu ändern und so etwa einen anderen Browser oder eine andere Such­maschine nutzen können.

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digi­tale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wett­bewerb bei digi­talen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grund­annahme dabei ist, manche große Platt­form­betreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Markt­posi­tion zemen­tieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die soge­nannten Gate­keeper (Torwächter) aufbre­chen. Die Kommis­sion machte bisher 22 Gate­keeper-Dienste von sechs Unter­nehmen aus. Darunter sind die US-Schwer­gewichte Apple, Amazon, Micro­soft, Alphabet und Meta.

Die Kommis­sion will das heute eröff­nete Verfahren inner­halb eines Jahres abschließen. Je nach Ergebnis der Unter­suchung müssen die betrof­fenen Firmen Maßnahmen ergreifen, um Bedenken der Behörde auszu­räumen. Wer sich nicht an das Gesetz hält, kann mit einer Geld­strafe von bis zu zehn Prozent des welt­weiten Gesamt­umsatzes belangt werden. Bei Wieder­holungs­tätern sind 20 Prozent möglich.

Google und Apple haben offenbar noch nicht alle vorgeschrie­benen Updates für iOS und Android gelie­fert.