Patent-Sieg für Microsoft: Motorola droht erneut Verkaufsstopp

Patent-Sieg für Microsoft in München
Bild: teltarif.de Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen dritten Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht München stellte heute die Verletzung eines weiteren Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 1 040 406 geht es um das Zusammenspiel zwischen Handytastatur und Anwendungen auf dem Gerät.

Patent-Sieg für Microsoft in München
Bild: teltarif.de Microsoft kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Geräte durchzusetzen, um den Handy-Pionier zur Aufnahme einer Patentlizenz zu bewegen. Für ein solches Verbot müsste das Unternehmen allerdings eine Sicherheitsleistung in Höhe von 10 Millionen Dollar hinterlegen, um die eventuell im Laufe des Verfahrens anfallenden Kosten zu decken. Neben dem Verkaufsverbot droht Motorola auch eine Schadenersatzleistung in bislang unbekannter Höhe.

Bereits im Mai hatte das Münchner Landgericht die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt und im Juli folgte ein Erfolg vor dem Landgericht Mannheim, als es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate ging.

Patent-Klagen-Kette ohne Ende

Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können. Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weit verbreitete Videosoftware H.264. In einem parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.