Patentverfahren gegen Apple: Samsung scheitert in Mannheim

Urteil gegen Samsung
Bild: PictureArt - Fotolia.com Der Samsung-Konzern hat in einer seiner Patentklagen gegen Apple in Deutschland eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Mannheimer Landgericht erkannte in seinem Urteil heute keine Verletzung des betroffenen Patents durch den iPhone- und iPad-Hersteller an. Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion zwar wenig erfreut, verwies aber darauf, dass in dem Streit noch diverse weitere Verfahren laufen, auch in Mannheim. Bei dem Patent ging es um eine der Techniken des schnellen UMTS-Datenfunks. Die beiden Konkurrenten werfen sich weltweit Ideenklau vor. In Deutschland laufen auch Verfahren in Düsseldorf.

Urteil gegen Samsung
Bild: PictureArt - Fotolia.com In einem offiziellen Statement gibt Samsung zu Protokoll, man sei "enttäuscht darüber, dass das Gericht unsere Ansichten zur Verletzung unserer Patente durch Apple in Deutschland nicht teilt. Es sollte allerdings bemerkt werden, dass das heutige Urteil nur eines von mehreren Patenten betrifft, über die das Landgericht Mannheim zu entscheiden hat. Das Urteil gibt keinen generellen Fingerzeig darauf, ob Apple andere Patentrechte von Samsung in Deutschland verletzt hat. In den kommenden Tagen und Wochen werden weitere Urteile zu Telekommunikations-Standards in Mannheim gefällt werden, und spezifische juristische Analysen sollen zeigen, ob Apple Patente von Samsung verletzt hat. Wir warten die schriftliche Fassung des heutigen Urteils ab und werden nach eingehender Prüfung entscheiden, ob eine Revision vor der nächsten Instanz in Karlsruhe möglich ist."

Streitigkeiten nehmen kein Ende

Die juristischen Konflikte zwischen Samsung und Apple nehmen also kein Ende und gehen auch 2012 mit unvermittelter Härte weiter. Im vergangenen Jahr hatte Apple durch einen Vergleich mit einem sogenannten Geschmacksmuster erreicht, dass Samsung sein neues Tablet nicht in Deutschland auf den Markt bringen konnte. Es folgten weitere Treffen vor Gericht, Samsung überarbeitete seine Geräte und startete kurz vor Weihnachten den Verkauf. Mit der Klage um eine ganze Reihe von Patenten aus dem Bereich der Telekommunikation schlägt Samsung nun zurück, Apple wiederum klagt gegen Samsung-Smartphones - Ausgang offen.