Berufung: Apple geht weiter gegen Samsung Galaxy Tab 10.1N vor

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 und das 10.1N
Bild: Samsung / Montage: teltarif.de Der US-Elektronikkonzern Apple lässt nicht locker und geht weiter gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1N vor. Nach der Niederlage des Apple-Konzerns vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar sei Apple in die Berufung gezogen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts. Am 5. Juni will das Oberlandesgericht über den Fall verhandeln.

Apple hatte in Düsseldorf zunächst Samsungs Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 wegen zu großer Nähe zum iPad-Design per Klage vom deutschen Markt verbannt. Daraufhin hatten die Koreaner eigens für das Deutschlandgeschäft das leicht abgewandelte Modell 10.1N herausgebracht.

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 und das 10.1N
Bild: Samsung / Montage: teltarif.de Erneut zog Apple vor das Düsseldorfer Landgericht, handelte sich diesmal aber eine Schlappe ein. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Durch die Änderungen bestehe keine Verwechslungsgefahr mehr (Az.: 14c O 292/11). Zudem konnte kein Verstoß gegen das deutsche Wettbewerbsrecht festgestellt werden - von einer Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung durch die Koreaner könne keine Rede sein, so das Gericht.

Samsung hatte das ursprüngliche Design des Galaxy Tab 10.1 in zwei wesentlichen Punkten geändert, um das Tablet auch in Deutschland anbieten zu können: Der Metall-Rahmen des 10.1N erscheint etwas wulstiger und reicht um die Kanten herum, die Lautsprecher befinden sich nun vorn am Gerät. Zudem wurde das auf dem Tablet laufende Betriebssystem Android von der Honeycomb-Version 3.1 auf 3.2 aktualisiert.

Weltweit andauernde Patentstreitigkeiten

Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablets und Smartphones. Dabei geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das bei Smartphones den größten Marktanteil hat und mit Geräten wie dem Galaxy Tab auch in dem bisher von Apple dominierten Tablet-Geschäft Fuß fassen will.

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. Im Sommer soll ein großer Prozess in Kalifornien beginnen. Die dortige Richterin ordnete diese Woche neue Verhandlungen zur Beilegung des Streits an.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld.