Verbraucherzentralen fordern drastische Bußgelderhöhung

Die meisten Internetnutzer in Deutschland werden einer Verbraucherstudie zufolge mit bis zu 100 Spam-Mails pro Woche überschwemmt. Fast 60 Prozent gaben bei einer Umfrage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv) an, dass sie zwischen 10 und 100 der unerwünschten Mails erhalten. Knapp 30 Prozent der rund 1 000 Befragten klagten sogar über mehr als 100 Massen-Mails pro Woche, teilten die Verbraucherschützer heute in Berlin mit. Jeder dritte Nutzer wurde Opfer von Spam-Mails mit Viren oder unerwünschten Programmen. Die Verbraucherzentralen fordern drastische Strafen gegen die Versender.

Der Bundestag hatte im Januar das Telemediengesetz beschlossen, mit dem Versendern von Spam-Mails ein Bußgeld von bis zu 50 000 Euro droht. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen fordert, die Bußgeldhöhe auf 500 000 Euro zu erhöhen. Jedes Versenden von Spam-Mails müsse mit Bußgeld belegt werden, nicht nur, wenn die Kopf- und Betreffzeile der Nachricht verschleiert sei, kritisierte Verbandschefin Edda Müller. Das Hauptproblem sei die Rückverfolgung, weil die meisten der unerwünschten Mails aus dem Ausland kämen.

Die Internetnutzer schickten innerhalb von 16 Monaten 2,4 Millionen Beschwerden an eine speziell eingerichtete Stelle der Verbraucherschützer. Der Verband erreichte in 27 von 59 Verfahren eine Unterlassung, 25 Verfahren sind noch nicht abgeschlossen. Das eineinhalbjährige Projekt gegen Werbemüll wurde vom Bundesverbraucherministerium finanziert.