Faeser: Telekom hätte um Huawei-Probleme wissen müssen

Faeser kritisiert die Telekom
picture alliance/dpa Wie bereits berichtet bahnt sich im Streit um die Nutzung von Huawei-Technik in den deut­schen Mobilfunk­netzen ein Kompro­miss an. Nach wie vor gibt es derzeit welt­weit Diskus­sionen darüber, ob die tech­nisch fort­schritt­liche und gleich­zeitig bezahl­bare Netz­technik von Huawei bei kriti­scher Infra­struktur, zu der auch Handy­netze gehören, zum Einsatz kommen soll.

Nach wie vor stellt sich die Frage, ob die deut­schen Netz­betreiber in den vergan­genen Jahren tatsäch­lich nicht um die Sicher­heits­pro­bleme gewusst haben oder ob sie diese wissend in Kauf genommen haben, um Netze möglichst kosten­spa­rend auf einem tech­nisch modernen Stan­dard bauen zu können. Nun gibt es auch Kritik aus der Politik.

Faeser: Es hat Warnungen gegeben

Faeser kritisiert die Telekom
picture alliance/dpa Bundes­innen­minis­terin Nancy Faeser hat nun in der Debatte um ein mögli­ches Verbot chine­sischer Technik in 5G-Mobilfunk­netzen Kritik an Netz­betrei­bern wie der Deut­schen Telekom geübt. Darüber berichtet das Handels­blatt. Der Zeitung sagte sie, die Prüfungen von Huawei-Kompo­nenten seien zwar noch nicht abge­schlossen. "Aber natür­lich sind die Risiken seit langem bekannt. Unsere Sicher­heits­behörden haben mehr­fach vor einsei­tigen Abhän­gig­keiten gewarnt", sagte Faeser dem Handels­blatt. "Ich finde schon, dass die Anbieter genug Zeit hatten, sich darauf einzu­stellen."

Die Minis­terin betont, dass Kompo­nenten unter­sagt würden, wenn "gravie­rende Sicher­heits­risiken" bestünden. "Dann müssen die Netz­betreiber handeln und die Kompo­nenten ausbauen", sagte sie. "Da lasse ich mich auch durch das Kosten­argu­ment nicht beirren." Kosten­risiken für die Tele­kom­muni­kati­ons­kon­zerne sollen also offenbar keine Rolle bei Entschei­dungen spielen.

Das Bundes­innen­minis­terium will laut dem Bericht die Bestands­auf­nahme von bereits verwen­deter chine­sischer Technik in den Mobilfunk­netzen in den nächsten Wochen abschließen. Was danach kommt, ist noch nicht entschieden - es könnte aber zu förm­lichen Verboten kommen. Die Konzerne müssen dann mögli­cher­weise Hard­ware-Teile oder Soft­ware von Liefe­ranten wie Huawei austau­schen und durch Kompo­nenten anderer Anbieter ersetzen. Der eingangs erwähnte Kompro­miss könnte eine "minimal­inva­sive Lösung" sein, bei der die Netz­betreiber ledig­lich beson­ders sensible Network-Manage­ment-Kompo­nenten und -Systeme von Huawei auswech­seln, während die Antennen in Betrieb bleiben.

Scha­dens­ersatz lehnen die Behörden im Falle eines Huawei-Verbots aber ab.