Kritik an Breitband-Ausbau-Vorschlägen von Dobrindt

Die Telekommunikationsbranche kritisiert die Vorschläge zum Breitband-Ausbau in Deutschland von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt. Dem VATM zufolge ergebe es keinen Sinn, dem Mobilfunkmarkt Investitionsmittel zu entziehen und auf das Festnetz zu verlagern. Klagen gegen die Umverteilung der Gelder seien damit vorprogrammiert.

Von Marleen Frontzeck-Hornke mit Material von dpa

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt muss Kritik einstecken Infrastrukturminister Alexander Dobrindt muss Kritik einstecken
Bild: dpa Die Finanzierungsvorschläge von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) für den geplanten Breitband-Ausbau in Deutschland stoßen innerhalb der Telekommunikationsbranche auf Widerstand. Bis 2018 sollen alle Bürger Zugang zum schnellen Internet haben. Finanzieren will Dobrindt das mit Erlösen aus künftigen Versteigerungen von Mobilfunklizenzen, wie der Spiegel berichtet.

Allerdings bieten einige Mobilfunkanbieter wie E-Plus gar keine schnellen Festnetzanschlüsse an. Sie müssten also für ihre Mobilfunklizenzen Geld zahlen, hätten aber nichts vom Netzausbau. Vielmehr würden sie mit ihrem Geld auch noch Konkurrenzangebote der Telekom zu ihrem schnellen LTE-Mobilfunk finanzieren.

Klagen gegen die Umverteilung der Gelder seien vorprogrammiert

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt muss Kritik einstecken Infrastrukturminister Alexander Dobrindt muss Kritik einstecken
Bild: dpa Der Geschäftsführer des TelekommunikationsverbandesVATM, Jürgen Grützner, sagte deshalb dem "Spiegel": "Es ergibt keinen Sinn, dem Mobilfunkmarkt Investitionsmittel zu entziehen und auf das Festnetz zu verlagern." In einem Branchenpapier heißt es dem Magazin zufolge, Klagen gegen die Umverteilung der Gelder seien vorprogrammiert.

Alexander Dobrindt soll dem Bericht zufolge für den Ausbau der Breitbandnetzes die alleinige Verantwortung tragen. Die Regierung hat im Zuge der "Digitalen Agenda" die Aufgaben neu verteilt. Damit übernimmt der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur eines von sieben "zentralen Handlungsfeldern".

Erst Anfang März hatte die Netzallianz Deutschland bei ihrer ersten Sitzung über den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland diskutiert. Genrell sei sich die Branche darüber einig und der Verantwortung bewusst, dass die mit Internet-Zugängen unterversorgten ländlichen Regionen eine hohe Breitbandversorgung haben müssten. Den gesamten Artikel zur Sitzung der Netzallianz Deutschland lesen Sie hier.

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