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16.09.2018 - 10:02
Rechtsstreit

Gericht: Hotels dürfen RTL nicht ohne Zustimmung zeigen

Weitersendung wie bei einem Kabelnetzbetreiber

Wer in Spanien, Italien, Kroatien oder anderen Ländern Urlaub macht, der kennt es: In den Hotelzimmern sind neben den örtlichen TV-Sendern auch viele internationale Programme im Fernsehen zu sehen, auch deutsche wie ARD, ZDF, RTL oder Sat.1. Zumeist sorgen eine Satellitenantenne und ein privates Kabelnetz für die Umsetzung der Signale. Diese kostenlose Weiterverbreitung missfiel aber der Mediengruppe RTL Deutschland: Sie hat jetzt einen langjährigen Prozess gegen die spanische Hotelgruppe NH Hotels wegen der ihrer Meinung nach illegalen Nutzung ihrer Sendesignale in Hotelzimmern gewonnen. Das berichtet das Magazin "Infodigital".

Gericht sieht zustimmungspflichtige Weitersendung

RTL hat einen Rechtsstreit gegen NH Hotels gewonnen

RTL hat einen Rechtsstreit gegen NH Hotels gewonnen
Foto: dpa

Das Berufungsgericht in Alicante entschied den Angaben zufolge in zweiter Instanz, dass die Verbreitung der TV-Sender ohne ihre Zustimmung in Hotelzimmern illegal sei, und verurteilte die Hotelkette, die zu den größten in Spanien gehört, zur Unterlassung und zur Zahlung von Schadensersatz. Das Urteil sei rechtskräftig. Die Entscheidung sei nach RTL-Einschätzung "richtungsweisend für die rechtliche Bewertung der Nutzung von TV-Signalen in Spanien".

Das Gericht setzte sich, wie es weiter hieß, in seinen Entscheidungsgründen auch ausführlich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auseinander. In Kenntnis der jüngsten Entscheidung des EuGH ("Hettegger/Edelweiß"; Az. C-641/15) entschied das spanische Gericht, dass es sich bei der TV-Nutzung in Hotelzimmern um eine zustimmungspflichtige Weitersendung wie bei der Nutzung durch einen Kabelnetzbetreiber handele.

"Wir begrüßen das eindeutige Urteil des Berufungsgerichts in Alicante ausdrücklich", sagte Stefan Sporn, Senior Vice President International Distribution von RTL International, laut Infodigital. Es stelle endlich abschließend klar, dass selbst Free-TV-Signale von TV-Sendern nicht einfach von Hotels in ihren Zimmern genutzt werden dürften.

Es geht vor allem um Lizenzkosten: RTL International ist ein hierfür zuständiges Unternehmen der Mediengruppe RTL Deutschland und verantwortet die Lizenzierung der Free-TV-Sender der Mediengruppe und anderer TV-Veranstalter an Plattformbetreiber (Kabel, IP, OTT) sowie an Hotels und Kreuzfahrtschiffe.

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© WhatsBroadcast

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