EU-Kommission droht Twitter und TikTok mit Verbot

Tiktok und Twitter droht ein Verbot in der EU
picture alliance/dpa Schon im Januar hat die EU-Kommis­sion Tiktok weit­rei­chende Sank­tionen ange­droht, falls sich Unter­nehmen in Zukunft nicht an euro­päi­sche Regeln halten sollte. Laut dem Spiegel hat EU-Binnen­markt­kom­missar Thierry Breton diese Drohung nun erneuert, sollten große Social-Media-Platt­formen künftig gegen Gesetze verstoßen.

Denn nun geht es der EU-Kommis­sion nicht nur um Tiktok, sondern auch um Twitter, das seit der Über­nahme durch Elon Musk unter Beob­ach­tung steht.

Zunächst drohen hohe Bußgelder

Tiktok und Twitter droht ein Verbot in der EU
picture alliance/dpa "Notfalls werden Twitter und TikTok in der EU verboten", sagte Breton im Inter­view mit dem Spiegel. Ab September müssten alle Betreiber das neue Gesetz für Digi­tale Dienste, den Digital Services Act (DSA), befolgen. Das hat zum Beispiel zur Folge, dass sie genü­gend Content-Mode­ratoren beschäf­tigen müssen, um unter anderem gegen Hetze vorzu­gehen, oder sicher­zustellen, dass ihre Algo­rithmen keine Fake-News fördern.

Bei Verstößen würden sie zunächst von der Kommis­sion benach­rich­tigt, sagte Breton. "Sollten sie nicht inner­halb einer kurzen Zeit­spanne reagieren, werden Bußgelder von bis zu sechs Prozent des globalen Jahres­umsatzes fällig."

Weitere Maßnahmen ange­droht

Falls dann immer noch keine Besse­rung beim Umgang mit Beschwerden eintreten sollte, "ergreifen wir weitere Maßnahmen". Ein komplettes Verbot der Platt­formen komme dann eben­falls infrage. "Ich werde die Regeln durch­setzen, das ist mein Job", äußerte Breton.

Nach eigenen Angaben hat das der EU-Kommissar sowohl Twitter-Chef Elon Musk als auch TikTok-CEO Shou Zi Chew kürz­lich in Video­kon­ferenzen ange­droht. Und das war nicht das erste Mal: Der Fran­zose hatte die beiden Platt­formen bereits Anfang Dezember vor einem Verbot ihrer Akti­vitäten in der EU gewarnt, sollten sie sich nicht an die EU-Regeln halten. Offenbar sieht Breton laut dem Bericht wenig Anlass, seine Drohung vom Tisch zu nehmen.

Breton geht es dabei ganz beson­ders um den Schutz von Kindern und Jugend­lichen, der verstärkt werden soll. Die Algo­rithmen der Platt­formen sollen etwa dahin­gehend unter­sucht werden, ob sie darauf abzielen, Nutzer abhängig zu machen. Vor allem die lebens­gefähr­lichen Mutproben, die es auf Tiktok gibt, sollen künftig "absolut verboten" sein, sagte Breton.

Inzwi­schen können Sie jedem Inhalts­ersteller in TikTok kontak­tieren, ohne ihm folgen zu müssen. Aller­dings nur, wenn die jewei­lige Person das auch will. Die Funk­tion lässt sich deak­tivieren.