Bundesnetzagentur stellt Frequenzkompass vor

Der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann (Bild) hat heute seinen Frequenzkompass für die Frequenz(neu)vergabe im Jahre 2026 vorgestellt.
Foto: Picture Alliance/dpa Heute hat die Bundes­netz­agentur in Bonn den „Frequenz­kom­pass 2020“ veröf­fent­licht. Dieser enthält erste Über­le­gungen der Frequenz­re­gu­lie­rungs­be­hörde zur künf­tigen Verfüg­bar­keit von Frequenzen für den Mobil­funk. Zudem wird ein Über­blick über die nächsten Schritte der Bundes­netz­agentur in Sachen Frequenz­re­gu­lie­rung gegeben.

Mobil­funk ist dyna­misch

Der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann (Bild) hat heute seinen Frequenzkompass für die Frequenz(neu)vergabe im Jahre 2026 vorgestellt.
Foto: Picture Alliance/dpa „Der Mobil­funk entwi­ckelt sich dyna­misch und geeig­nete Frequenzen sind für die weitere Entwick­lung eine entschei­dende Ressource. Daher starten wir früh­zeitig mit der Klärung von Fragen zur Bereit­stel­lung von Frequenzen für den Mobil­funk ab dem Jahr 2026. Dabei haben wir auch die Inter­essen anderer Nutzer­gruppen im Blick“, betonte Jochen Homann, Präsi­dent der Bundes­netz­agentur, bei der Vorstel­lung des Papiers in Bonn.

Früh­zei­tige Rechts- und Planungs­si­cher­heit

Am Ende des Jahres 2025 werden die aktu­ellen Frequenz­nut­zungs­rechte in den Berei­chen 800 MHz, 1800 MHz und 2,6 GHz auslaufen, die bislang über­wie­gend mit LTE/4G-Technik genutzt wurden. Das Ende der Nutzungs­rechte soll aber nicht zum Still­stand des Netz­aus­baus bei den dann 4 Netz­be­trei­bern (Telekom, Voda­fone, Telefónica, 1&1) führen. Viel­mehr soll diesen Unter­nehmen früh­zeitig größt­mög­liche Rechts- und Planungs­si­cher­heit gegeben werden, damit diese weiterhin in ihre Netze inves­tieren können. Der Ausbau der Breit­band­netze wird schließ­lich den Verbrau­chern zugu­te­kommen, die immer mehr mobile breit­ban­dige Dienste nach­fragen.

Verfahren zur Bereit­stel­lung von Frequenzen

Der Frequenz­kom­pass ist ein erster Schritt der Bundes­netz­agentur zur Bereit­stel­lung von Frequenzen. Damit sollen zunächst der Sach­ver­halt und die Belange der Markt­be­tei­ligten (= über­wie­gend Netz­be­treiber, aber auch andere Nutzer­gruppen, Service-Provider (Diens­te­an­bieter) und theo­re­tisch auch Endver­brau­cher) ermit­telt werden. Bis zum 23. Oktober 2020 kann zum Frequenz­kom­pass gegen­über der Bundes­netz­agentur Stel­lung genommen werden.

Nach der Anhö­rung sollen diese Stel­lung­nahmen bewertet werden. Danach wird die Bereit­stel­lung geeig­neter Frequenzen für den Mobil­funk geprüft. Dabei werden auch die Belange anderer Nutzer­gruppen berück­sich­tigt. Zugleich werden auch die Auswir­kungen der bis dahin anste­henden Novel­lie­rung des Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­setzes zu beachten sein.

Für den Frequenz­kom­pass und das Thema mobiles Breit­band hat die Netz­agentur eine eigene Info­seite ins Netz gestellt, wo man sich detail­lierter über die geplanten Aktionen und Verfahren infor­mieren kann.