Kabel Deutschland verklagt die Deutsche Telekom
Kabel Deutschland verklagt die Telekom auf günstigeren Zugang zu den Kabelkanälen.
Foto: Kabel Deutschland
Die Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH,
eine hunderprozentige Tochtergesellschaft der Kabel Deutschland
Holding AG, klagt gegen die Deutsche Telekom
auf Herabsetzung der Vergütung für die Mitbenutzung von
Kabelkanälen. Angestrebt wird eine Reduzierung des jährlichen Entgelts
von heute rund 100 Millionen Euro um etwa zwei Drittel sowie die Rückzahlung überzahlter
Beträge in Höhe von rund 273 Millionen Euro zuzüglich Zinsen. Die Klage stützt sich auf den
Vorwurf einer missbräuchlich überhöhten Vergütung. Kabel Deutschland
erwartet, dass das Verfahren bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird.
Kabel Deutschland verklagt die Telekom auf günstigeren Zugang zu den Kabelkanälen.
Foto: Kabel Deutschland
Hintergrund der Klage sind Entscheidungen der Bundesnetzagentur, in denen die Entgelte für
die Mitbenutzung von Kabelkanälen der Deutschen Telekom zum Zweck des für
VDSL-Angebote
erforderlichen Zugangs zu Kabelverzweigern (Multifunktionsgehäuse) zunächst bis 30. Juni 2013
auf ein Preisniveau reguliert wurden, das deutlich niedriger liegt als die gegenwärtig von Kabel Deutschland
gezahlte Vergütung. Kabel Deutschland ist der Auffassung, dass es zwischen den regulierten und den von
Kabel Deutschland genutzten Kabelkanälen keine Unterschiede gibt, die eine Abweichung der von
Kabel Deutschland geschuldeten Vergütung von dem jeweils regulierten Entgelt rechtfertigen.
Telekom: Kabelanlagen nicht identisch mit regulierten Kabelanlagen
"Die Rechtsansicht von Kabel Deutschland ist falsch, der vereinbarte Preis völlig korrekt", heißt es dazu von der Telekom. Die Kabelanlagen, die die Kabelnetzbetreiber nutzen, seien nicht identisch mit denen, die von der Bundesnetzagentur reguliert worden sind. "Dass ausgerechnet ein Kabelnetzbetreiber wegen angeblich überhöhter Preise für die Nutzung unserer Kabelkanäle klagt, verwundert sehr", so ein Sprecher der Telekom gegenüber teltarif.de. "Schließlich sind es die Kabelnetzbetreiber, die Quasi-Monopole betreiben und niemanden ihre Infrastruktur nutzen lassen." Es stehe den Kabelnetzbetreibern frei, Kabelkanalanlagen von anderen Anbietern zu nutzen oder selbst Anlagen zu bauen, ließ die Telekom abschließend in einer Stellungnahme wissen.