Nun doch: Neue Konsultation zu VDSL-Vectoring-Entwurf
Nun doch: Konsultationsverfahren zum neuen Vectoring-Entwurf
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Die Bundesnetzagentur führt nach Angaben
der drei Branchenverbände Breko, Buglas und VATM nun doch eine
erneute Konsultation ihres VDSL-Vectoring-Notifizierungsentwurfes in zweiter Fassung durch.
Eigentlich war dieses von der BNetzA nicht geplant, der Entwurf sollte direkt an die EU-Kommission und die
europäischen Regulierer gehen.
Die drei Verbände begrüßen das Vorgehen des Regulierers, "auch wenn sich diese offensichtlich vor allem aufgrund des erheblichen öffentlichen Drucks sowie rechtlicher Bedenken zu diesem Vorgehen entschlossen hat." Gleichwohl gehen die drei Verbände davon aus, dass nicht zuletzt auch deren "sachlich vorgetragene Kritik" an dem neuen Beschlussentwurf zu einem Überdenken des Vorgangs bei der Regulierungsbehörde geführt hat. Aus ihrer Sicht würde der Entwurf in seiner jetzigen Fassung die Schieflage zwischen einem Quasi-Monopol zugunsten der Deutschen Telekom und den Ausbaumöglichkeiten der Wettbewerber sogar noch verschärfen.
"Wir werden der BNetzA unsere Kritikpunkte sowie konkrete Verbesserungsvorschläge noch einmal ausführlich übermitteln", kündigten die drei Verbands-Geschäftsführer in einer gemeinsamen Pressemitteilung an. "Alle Beteiligten haben nun noch einmal eine realistische Chance, eine Lösung zu finden, die auch den Wettbewerbern eine gleichberechtigte Chance zum Ausbau einräumt." Die Verbände setzen dabei voraus, dass die Konsultation ergebnisoffen geführt und die Beschlusskammer die sachlich begründete Stellungnahme ernsthaft in ihre Entscheidungsfindung einbeziehen wird.
Es müsse nun sichergestellt sein, dass das bereits laufende Verfahren bei der EU-Kommission zunächst ausgesetzt wird, um die Ergebnisse des jetzt von der Bundesnetzagentur initiierten Verfahrens auch auf europäischer Ebene entsprechend berücksichtigen zu können. Aus Branchenkreisen war zuletzt zu hören, dass der zweite Anlauf des Regulierers in Brüssel deutlich mehr Anklang fand.
Die Kommentierungsfrist ist allerdings sportlich: Diese wurde bereits auf den 15. Juli, also Freitag in einer Woche, festgelegt, wie aus dem entsprechenden BNetzA-Dokument hervorgeht. [Link entfernt]
Layer-2-Bitstrom noch einmal verschoben
Nun doch: Konsultationsverfahren zum neuen Vectoring-Entwurf
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Aus dem gleichen Dokument des Regulierers geht nahezu beiläufig hervor, dass
die Bundesnetzagentur mit Eilbeschluss vom 1. Juli den Stichtag für die
Bereitstellung eines Layer-2-Bitstromzugangs zu VDSL2-Vectoring-Anschlüssen
auf den 31. Oktober verlängert hat. Hier läuft derzeit ein Konsultationsverfahren zu den
von der BNetzA erst kürzlich vorgeschlagenen Entgelten.