Apple will auch Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verbieten lassen
Ebenfalls bei Apple unerwünscht: Samsung Galaxy Tab 10.1N
Foto: teltarif.de
Auch das
Samsung Galaxy Tab 10.1N
steht in Deutschland vor einem möglichen Verbot. Wie
der Patentrechtsexperte Florian Müller unter Berufung auf DowJonesNewswires berichtet,
hat Apple vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen die Auslieferung
in der EU beantragt. Ungewöhnlich für eine solche Einstweilige Verfügung, die normalerweise recht zeitnah
entschieden wird, ist der angesetzte Termin: Demnach hat das Gericht eine Anhörung für den
22. Dezember angesetzt.
Ebenfalls bei Apple unerwünscht: Samsung Galaxy Tab 10.1N
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Das Galaxy Tab 10.1N hat die gleichen technischen Spezifikationen wie das derzeit verbotene Galaxy
Tab 10.1, hat aber ein abgeändertes Design. Offenbar sind Apple die Änderungen am Design nicht
weitgehend genug. Anders als in anderen Ländern macht Apple in Deutschland
keine Patente, sondern die Verletzung
geschützter Design-Muster geltend. Im Dezember soll das
Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die Einstweilige
Verfügung aus dem Sommer verhandeln. Dieses Verfahren findet am 20. Dezember, also zwei Tage
vor dem neuen Verfahren, statt. Würde das Gericht hier der Berufung durch Samsung stattgeben,
dürfte sich möglicherweise auch das Verfahren gegen die abgeänderte Version erledigt haben.
Galaxy Tab 10.1 darf in Australien wieder verkauft werden
Gleichzeitig gib es aber auch einen Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für den iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 auf. Hier wirft Apple Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erzielt. Der iPad-Anbieter kann gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots noch Widerspruch in der nächsten Instanz einlegen, wie unter anderem die BBC und die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichteten.
Die beiden Unternehmen bekriegen sich unter anderem auch in den USA, Südkorea und Japan. Samsung will in Deutschland, Frankreich, Italien und Australien den Verkauf des neuen iPhone 4S unter Hinweis auf Patentverletzungen stoppen lassen. Die Multitouch-Patente im Tablet-Streit in Australien haben für Apple eine besondere Bedeutung, weil man mit ihnen die Konkurrenz technisch auf Abstand halten könnte. Die Technologie sorgt dafür, dass ein Touchscreen die Bewegungen mehrerer Finger erkennen kann.
Der Konzern aus Kalifornien dominiert mit seinem iPad bisher den jungen Tablet-Markt, obwohl es immer mehr Konkurrenz-Geräte gibt. Samsung setzt wie viele andere Hersteller auf das Google-Betriebssystem Android, das der kürzlich verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs laut seiner Biografie als "geklaut" bekämpfen wollte.