BKA nimmt Telegram-Messenger stärker ins Visier

Das BKA nimmt Telegram zunehmend ins Visier
picture alliance/dpa Mit Blick auf Hetze und Gewalt­auf­rufe in Chat­gruppen nimmt das Bundes­kri­minalamt (BKA) den Kommu­nika­tions­dienst Tele­gram stärker ins Visier. "Insbe­son­dere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Tele­gram radi­kali­sieren, andere bedrohen oder sogar Mord­auf­rufe veröf­fent­lichen", erklärte BKA-Präsi­dent Holger Münch am Mitt­woch in Wies­baden.

Zur Aufklä­rung solcher Straf­taten hat das BKA nun eine soge­nannte Task­force einge­richtet, wie die Behörde mitteilte. "Ziel ist es, Tatver­däch­tige zu iden­tifi­zieren und straf­recht­lich zu verfolgen." Dies geschehe in enger Abstim­mung mit den Poli­zeien der Bundes­länder und der Zentral­stelle zur Bekämp­fung der Inter­net­kri­mina­lität der Gene­ral­staats­anwalt­schaft Frank­furt am Main.

Poli­tisch moti­vierte Krimi­nalität im Fokus

Das BKA nimmt Telegram zunehmend ins Visier
picture alliance/dpa Außerdem werde künftig bei Fällen poli­tisch moti­vierter Krimi­nalität genau hinge­schaut, wie gut Tele­gram bei Löschungs­anre­gungen und Bestands­daten­abfragen koope­riere, teilte das BKA mit. "Wir streben die Zusam­men­arbeit mit Tele­gram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Tele­gram nicht koope­rieren sollte", erklärte Münch.

Bundes­jus­tiz­minister Marco Busch­mann begrüßt es, dass das BKA Unter­stüt­zung signa­lisiere. "Tele­gram ist ja nicht nur ein Messen­ger­dienst, sondern wirkt wie ein soziales Netz­werk, inso­fern sind da die Poli­zeien der Länder aufge­rufen", sagte der FDP-Poli­tiker im Nach­rich­ten­sender "Welt". "Recht gilt, und Straf­recht muss auch vertei­digt und durch­gesetzt werden, egal wo es gebro­chen wird, ob im digi­talen oder im analogen Rahmen."

Der Messen­ger­dienst entwi­ckelt sich nach Einschät­zung der deut­schen Sicher­heits­behörden zuneh­mend zu einem Medium der Radi­kali­sie­rung. Beson­ders betroffen sind laut BKA poli­tische Amts- und Mandats­träger sowie Wissen­schaftler und Medi­ziner, die sich bei der Bewäl­tigung der Corona-Pandemie öffent­lich enga­gieren.

Bundesinnen­minis­terin Nancy Faeser (SPD) will Apple und Google wegen Gewalt­auf­rufen und Hetze auffor­dern, die Tele­gram-App aus ihrem Angebot zu verbannen.