Bericht: Innenministerin droht Tele­gram mit Abschaltung

Telegram in der Kritik
Foto: Image licensed by Ingram Image, Logos: Telegram/Bundesregierung, Montage: teltarif.de Der WhatsApp-Konkur­rent Tele­gram gerät immer wieder in die Kritik, weil er nicht nur als "normaler" Smart­phone-Messenger dient, sondern auch als Platt­form für unge­setz­liche Akti­vitäten genutzt wird. Wie die Wochen­zei­tung Die Zeit in ihrer morgigen Ausgabe berichtet, droht die Bundes­innen­minis­terin Nancy Faeser (SPD) den Betrei­bern nun mit der Abschal­tung, wenn das hinter dem Tele­gram Messenger stehende Unter­nehmen sich weiterhin weigern sollte, deut­sche Gesetze zu beachten.

"Ein Abschalten wäre sehr schwer­wie­gend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein", so Faeser im Inter­view mit der Zeit. Per se auszu­schließen sei diese Maßnahme aber nicht, zumal es offen­kundig sei, dass bishe­rige Schritte wie ein Mahn­schreiben des Bundes­jus­tiz­minis­teriums zu nichts geführt hätten. "Zu sagen, am Ende schalten wir den Dienst ab - das wäre für jeden Anbieter ein empfind­liches Übel", zitiert Die Zeit die Bundes­innen­minis­terin.

Faeser kriti­siert, dass Tele­gram unter anderem von Extre­misten genutzt werde, um unge­hin­dert Hass­bot­schaften zu verbreiten und Anschläge zu planen. Mit einem Eingreifen der Betreiber müssten diese schwarzen Schafe unter den Nutzern nicht rechnen. Die Innen­minis­terin wört­lich: "Ich halte es für einen der wich­tigsten Punkte über­haupt, hier das Recht auch durch­zusetzen."

Euro­päi­sche Lösung ange­strebt

Telegram in der Kritik
Foto: Image licensed by Ingram Image, Logos: Telegram/Bundesregierung, Montage: teltarif.de Auch eine Geset­zes­ände­rung sei eine Option, so die Minis­terin. Sie strebe aber eine Lösung auf euro­päi­scher Ebene an, um Tele­gram zur Koope­ration zu zwingen. Als deut­scher Natio­nal­staat sei das nicht zu schaffen. Zu beob­achten sei auch, wie es nach der Abschal­tung eines Dienstes weiter­geht und dann mögli­cher­weise schon der nächste, vergleich­bare Anbieter einen Fuß in der Tür hat.

"Heute sitzt Tele­gram in Dubai, morgen viel­leicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durch­set­zung des Rechts viel Stärke brau­chen", so Faeser. Welche Möglich­keiten zu einer "Abschal­tung" in Frage kommen, ließ die Minis­terin offen. Denkbar wäre die Entfer­nung der App aus den Stores für Android und iOS. Wirk­lich wirksam wäre eine solche Maßnahme aber nicht, da der Tele­gram Messenger auch über Dritt­anbieter-Apps nutzbar ist. Für Android-Nutzer käme zudem der Down­load aus alter­nativen Apps­tores oder von der Anbieter-Home­page in Frage.

Bei aller Kritik gehört Tele­gram zu den aus tech­nischer Sicht besten Messa­ging-Platt­formen auf dem Markt. So gibt es nicht nur native Apps für Smart­phones, Tablets und Computer. Auch die paral­lele Nutzung eines Accounts auf mehreren Endge­räten ist möglich. Bereits verschickte Nach­richten lassen sich nach­träg­lich editieren, um beispiels­weise Tipp­fehler zu korri­gieren.

Eine Über­sicht zu den wich­tigsten Smart­phone-Messen­gern haben wir in einem Ratgeber zusam­men­gefasst.