Dobrindts Förderung: Das erste Geld fließt
Alexander Donbrindt
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Bundesminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren
Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Damit erhalten die ersten 31 Kommunen und
Landkreise mit unterversorgten Gebieten bis zu 50 000 Euro. Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte
für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen.
In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI jeweils bis zu 15 Millionen Euro, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
"Das Angebot wird gut angenommen und die Anträge werden schnell und unbürokratisch bearbeitet", so Dobrindt.
"Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es
bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt." 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern werden insgesamt vergeben.
Hier fließt das Geld hin
Alexander Donbrindt
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Seit dem 18. November können Kommunen und Landkreise Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen.
Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 MBit/s erhalten. Sie können unter
breitbandausschreibungen.de eingereicht werden.
Seit dem Start des Programms haben sich mehr als 60 Kommunen und Landkreise um eine
Förderung beworben, täglich kämen weitere hinzu, teilte das Ministerium mit. Damit ist die Hälfte der Anträge positiv beschieden. Ob
die übrigen noch geprüft werden oder schon abgelehnt wurden, wurde nicht mitgeteilt.
Bei den jetzt bekannt gewordenen Empfängern handelt es sich
um
Amt Schlei-Ostsee, Landkreis Marburg Biedenkopf,
Breitband Main Kinzig GmbH,
Landkreis Schwandorf,
Gemeinde Großhansdorf,
Landratsamt Alb-Donaukreis,
Gemeinde Roetgen,
Landratsamt Bodenseekreis,
Helmstedt,
Landratsamt Calw,
Kreis Düren,
Landratsamt Vogtlandkreis,
Kreis Euskirchen,
Lüchow Dannenberg,
Kreis Minden-Lübbecke,
Rhein-Sieg-Kreis,
Kreis Olpe,
Stadt Darmstadt,
Landkreis Altenkirchen,
Stadt Frankfurt/Oder,
Landkreis Cham,
Stadt Gütersloh,
Landkreis Freudenstadt,
Stadt Haltern am See,
Landkreis Fulda,
Stadt Pottenstein,
Landkreis Görlitz,
Stadt Preetz,
Landkreis Grafschaft Bentheim,
Zweckverband Breitbandversorgung Steinburg
und den Landkreis Kyffhäuserkreis.
Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen zum Beispiel der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden.