Facebook: Staatsanwaltschaft leitet Ermittlung gegen Zuckerberg ein (Update)
Ermittlungen gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg (Symbolbild)
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Update von 17:50 Uhr Auf Anfrage von teltarif.de teilte uns die Pressestelle der Staatsanwaltschaft München I mit, dass tatsächlich ein "Ermittlungsverfahren angelegt" wurde. Allerdings seien nun einige Prüfschritte erforderlich, um etwa abzuklären, ob die Münchner Staatsanwaltschaft örtlich zuständig und ein strafrechtlich relevantes Verhalten gegeben sei. "Es wird auch geprüft, ob deutsches Strafrecht Anwendung findet", so eine Sprecherin. Update Ende
Wie der Spiegel berichtet, soll die Staatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen den Facebook-Chef Mark Zuckerberg eingeleitet haben, nachdem ein Anwalt eine Strafanzeige gegen die Manager des IT-Konzerns gestellt hatte. Der Vorwurf: Das soziale Netzwerk würde Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte dulden.
Rechtswidrige Inhalte: Facebook offenbar Löschanträgen nicht nachgekommen
Ermittlungen gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg (Symbolbild)
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Der Betreiber des Online-Netzwerks ist verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen, sobald er davon Kenntnis erlangt. In der gegen das Unternehmen vorgetragenen Anzeige soll eine Liste beiliegen, die Fälle belegt, in denen Facebook trotz wiederholter Aufforderung nicht reagiert habe bzw. berechtigten Löschanträgen nicht nachgekommen sei. Nun untersucht offenbar die Staatsanwaltschaft den Fall mit Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung. Dabei sind die Facebook-Oberen im Visier der Ermittlungsbehörde: Mark Zuckerberg, seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, Europa-Cheflobbyist Richard Allan sowie dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper.
Bereits seit einiger Zeit fordert die Politik von Facebook ein härteres Vorgehen gegen Hasskommentare auf der Plattform.