EU: Deutschland darf schnelleres Internet fördern
Die EU-Kommissarin Margarethe Vestager stimmt der Förderung des Netzausbaus in Deutschland zu.
Foto: Picture Alliance / dpa
Deutschland darf den Ausbau des schnellen Internets mit bis zu zwölf Milliarden Euro fördern. Nach langem Tauziehen hat die EU-Kommission die deutschen Beihilfe-Pläne gebilligt, wie Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute in Brüssel mitteilte.
Das Geld soll helfen, dass Bürger auch dort sogenannte Gigabit-Netze bekommen, wo sich der Ausbau für die Netzbetreiber wirtschaftlich gar nicht lohnt - also zunächst vor allem auf dem Land und fernab von Ballungsgebieten.
Langjähriges Ziel der Koalition
Die EU-Kommissarin Margarethe Vestager stimmt der Förderung des Netzausbaus in Deutschland zu.
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Die große Koalition in Berlin hatte sich schon länger zum Ziel gesetzt, Glasfaserverbindungen in jeder Region und jeder Gemeinde so gut auszubauen, dass bis 2025 flächendeckend "Gigabit"-Netze zur Verfügung stehen. Das Förderprogramm soll da helfen, wo durch die Unternehmen im Wettbewerb kein Ausbau zu erwarten ist.
6 Milliarden aus Europa, 6 Milliarden vom Bund
Die Fördermittel kommen aus einem Digitalfonds. Bis zu sechs Milliarden Euro kommen vom Bund, dieselbe Summe noch einmal aus regionalen und lokalen Budgets.
Die Unionsfraktion hatte der EU-Kommission noch im Frühjahr vorgeworfen, die Pläne durch Bedenken gegen die Förderung zu behindern. Jetzt anwortete Vestager, der digitale Wandel in Europa hänge maßgeblich von hochwertigen Netzen ab. Die deutsche Regelung werde daher die Versorgung in Deutschland maßgeblich verbessern und gleichzeitig Investitionen in den Regionen ankurbeln, wo sie am dringendsten nötig seien.
Was wurde genehmigt?
Konkret genehmigt wurde nun die Förderung in zwei Stufen:
- In der ersten Stufe soll der Ausbau von Netzen für Haushalte unterstützt werden, die bislang nur Zugang zu einer Internetverbindung mit weniger als 100 Megabit pro Sekunde haben, man nennt das auch "graue Flecken".
- In einem zweiten Schritt soll ab 2023 der Aufbau von Gigabit-Infrastruktur für die Haushalte gefördert werden, die bereits Zugang zu einer Internetverbindung mit 100 Megabit pro Sekunde haben - aber eben nicht zu einem Netz mit sehr hoher Geschwindigkeit von bis zu einem Gigabit pro Sekunde.