WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten
Google erwägt Einigung im Patentstreit
Bild: teltarif.de
Nach einem Bericht des Wall Street Journal
erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum
Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen.
Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im
Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die
zum Grundstock von Standards gehören. Google hatte mit
dem Kauf des Handy-Herstellers Motorola auch
zahlreiche Patente bekommen, die zur Basisausstattung
etwa beim Mobilfunkstandard UMTS gehören und in Klagen eingesetzt werden, unter
anderem in den Streitigkeiten mit Apple und Microsoft.
Google erwägt Einigung im Patentstreit
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Für solche Schutzrechte gelten besondere Regeln - sie müssen zu "fairen
Konditionen" ohne Diskriminierung lizenziert werden. Darüber, welcher Preis
fair ist, gibt es aber immer wieder Streit. Motorola verlangt laut bisherigen
Gerichtsunterlagen 2,25 Prozent vom Gerätepreis,
was die Konkurrenten zu viel finden.
Schon in den vergangenen Wochen hatte Google in den Patentstreitigkeiten einen Gang zurückgeschaltet. Unter anderem zog Motorola Anfang des Monats überraschend eine Klage bei der US-Handelsbehörde ITC gegen Apple zurück.
Die US-Behörden prüfen vor allem Vorwürfe von Online-Wettbewerbern gegen Google, die behaupten, dass der Internet-Konzern sie bei den Suchergebnissen benachteilige. In diesem, größeren Teil des Untersuchungen gebe es noch keine Entscheidung zum weiteren Vorgehen, schrieb die Zeitung. Zuletzt hatte es geheißen, die US-Kartellwächter bereiteten bereits eine Wettbewerbs-Klage gegen Google vor. Die Patent-Ermittlungen laufen parallel dazu.