Breitbandausbau: Minister sieht "bei Gigabit alle auf Kurs"
So gefällt sich der Minister (zweiter von rechts). Hier beim Spatenstich für den Breitbandausbau in Timmendorfer Strand (Ostsee).
Foto: Picture-Alliance /dpa
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute die neuen Zahlen zur Breitbandverfügbarkeit in Deutschland vorgelegt. Innerhalb eines Jahres habe es ein deutliches Plus von 37 Prozent bei der Versorgung der Haushalte in Deutschland mit Gigabit-Anschlüssen gegeben, ferner einen deutlichen Anstieg beim schnellen Internet mit 50 MBit/s im ländlichen Raum.
Minister freut sich
So gefällt sich der Minister (zweiter von rechts). Hier beim Spatenstich für den Breitbandausbau in Timmendorfer Strand (Ostsee).
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Für Bundesminister Andreas Scheuer ist das natürlich Grund zur Freude: Er findet, das "wir bei Gigabit für alle auf Kurs sind." Scheuer erinnerte daran, dass im vergangenen Jahr täglich fast 20.000 Haushalte mit Gigabit-Netz dazugekommen seien. Nach der Statistik hatten Ende 2020 damit 59 Prozent der Haushalte Zugang zu "ultraschnellem Internet mit 1 GBit/s". Das seien gut 6,6 Millionen Haushalte mehr als noch ein Jahr zuvor. Und für Scheuer ist das ein "Mega-Erfolg".
Bund stellt 12 Milliarden bereit
Nach dem Grundgesetz ist der Ausbau der Kommunikationsnetze in Deutschland privatwirtschaftlich organisiert. Der Staat darf also nur dann eingreifen, wenn die dafür in Frage kommenden Unternehmen beispielsweise aufgrund sehr geringer Wirtschaftlichkeit (zu wenige Kunden, zu weit auseinander) nicht ausbauen. Daher unterstützt der Bund insbesondere in ländlichen Regionen in diesen Fällen den Breitbandausbau über das sogenannte "Bundesförderprogramm Breitbandausbau". Dafür stehen aktuell rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon wiederum sind rund 8,2 Milliarden Euro bereits in über 2.150 Ausbauprojekten "gebunden", mit denen bundesweit rund 2,6 Millionen Anschlüsse gebaut werden.
Genauere Zahlen können im Kurzbericht mit allen Zahlen zum Breitbandausbau nachgelesen werden. Weitere Informationen zur Breitbandförderung des Bundes [Link entfernt] sind ebenfalls abrufbar.
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Kein automatischer Ausbau
Einen automatischen Ausbau gibt es nicht. Bevor Glasfaser ins Haus kommen kann, muss der Hausbesitzer/Grundstückseigentümer explizit schriftlich zustimmen. Damit ein Ausbau stattfindet, ist eine Initiative vor Ort über die Gemeinde oder den Landkreis und die Landesregierung des Bundeslandes notwendig. Neuerdings gibt es Glasfaserbau-Unternehmen, die einen "eigenwirtschaftlichen" (d.h. ohne staatliche Fördermittel) Ausbau versprechen, wenn 40 Prozent der Bewohner den Ausbau bestellen. Leider können Außenstehende gerade bei "neuen" oder unbekannten Unternehmen kaum abschätzen, ob sie wirklich bauen, ob der Aufbau ordentlich verläuft, oder ob anschließend eine Wüste (nicht mehr zugeschüttete Kabelgräben, Folge-Schäden an Straßen, Gehwegen oder Gebäuden) hinterlassen oder ob der Ausbau zum Erliegen kommt, weil das Unternehmen sich "verschätzt" hat oder den Betrieb einstellt. Oft wird der Ausbau auch schlecht kommuniziert, es gibt keine Termine oder sie werden nicht eingehalten.
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