"Netzwerk für digitale Aufklärung" ist gestartet

Die Bundes­regie­rung will ihre Infor­mationen im Internet künftig besser auffindbar und damit die Arbeit der Regie­rung trans­parenter machen.

Heute star­tete die Staats­minis­terin für Digi­tali­sie­rung Doro­thee Bär (CSU) das "Netz­werk für digi­tale Aufklä­rung", das einen ressort­über­grei­fenden Zugang zu verläss­lichen Infor­mationen zu Digi­tal­themen geben soll. Mit dem Projekt will die Bundes­regie­rung auch auf Ängste und Vorbe­halte vor neuen Tech­nolo­gien wie Künst­liche Intel­ligenz (KI) oder 5G-Mobil­funk eingehen. Netzwerk für digitale Aufklärung der Bundesregierung
Bild: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Trans­parentes Regie­rungs­han­deln aufzeigen

Bislang befinden sich die Infor­mati­ons­ange­bote entlang der Ressort­zustän­dig­keiten auf den jewei­ligen Websites der Minis­terien. "Gerade bei Quer­schnitts­themen wie etwa der Digi­tali­sie­rung, die die Zustän­dig­keit verschie­dener Ressorts berühren, fehlte bislang eine zentrale Suche, mit der alle Infor­mati­ons­ange­bote ange­zeigt werden", erklärte Bär zum Start des Projekts. Das Konzept dazu war im vergan­genen Jahr im Zuge des Hacka­thons der Bundes­regie­rung #WirvsVirus entstanden.

Zum Auftakt sind das Bundes­pres­seamt, das Bundes­arbeits­minis­terium, das Bundes­minis­terium für Verkehr und digi­tale Infra­struktur, das Auswär­tige Amt sowie die Bundes­zen­trale für poli­tische Bildung mit ihren Infor­mati­ons­ange­boten an die Such­maschine ange­bunden. In einer zweiten Phase sollen auch die anderen Minis­terien folgen. "Es ist in einer Demo­kratie auch im Sinne eines trans­parenten Regie­rungs­han­delns geboten, dass Bürge­rinnen und Bürger sich schnell und unkom­pli­ziert über Themen und Maßnahmen der Regie­rung infor­mieren können, auch ohne dass sie jede einzelne Zustän­dig­keit kennen", sagte Staats­minis­terin Bär.

Die CSU-Poli­tikerin hatte sich bereits vor einem Jahr für eine "Bundes­zen­trale für digi­tale Aufklä­rung" stark gemacht. Aller­dings wurde das Vorhaben nicht in einer Einrich­tung wie der Bundes­zen­trale für poli­tische Bildung umge­setzt, sondern ausschließ­lich digital. Für die Bereit­stel­lung der Infor­mationen aus den einzelnen Minis­terien und Einrich­tungen falle kein Zusatz­auf­wand an, da die Daten auto­mati­siert gene­riert würden. Das neue Angebot ist unter der Adresse bundesregierung.de/NetzwerkDA [Link entfernt] erreichbar.

Das digi­tale Ausweis­system "e-ID" soll länder­über­grei­fend einsetzbar werden. Um das zu testen, arbeiten Deutsch­land und Spanien in einem Pilot­pro­jekt zusammen.