TV-Aufnahmen im Netz: save.tv erringt juristischen Sieg gegen RTL
save.tv: Juristischer Erfolg gegen RTL
Foto: save.tv
Der Online-Videorecorder-Dienst save.tv hat sich eigenen
Angaben zufolge einen juristischen Erfolg gegen die
RTL-Mediengruppe erzielt. Das Oberlandesgericht Dresden
(Az.: 14 U 801/07), teilt der Anbieter in einer Pressemitteilung mit, habe am 12. Juli entschieden,
dass save.tv mit seinem Online-Videorekorder-Dienst nicht gegen das Vervielfältigungsrecht von Rundfunkanstalten
verstoße. Eine Revision gegen das Urteil soll nicht zugelassen worden sein.
save.tv war RTL schon länger ein Dorn im Auge: Nachdem das Oberlandesgericht Dresden 2007 zunächst zugunsten von RTL geurteilt hatte, hob der Bundesgerichtshof das Urteil im April 2009 auf und verwies den Rechtsstreit zurück nach Dresden. RTL vertrat die Auffassung, dass sämtliche Aufzeichnungen seines Programms im Internet ohne Zustimmung der Sendeunternehmen unzulässig sind.
Gericht: Aufnahmen vergleichbar mit normalem Videorecorder
save.tv: Juristischer Erfolg gegen RTL
Foto: save.tv
Im Revisionverfahren habe save.tv zufolge ein Sachverständiger
festgestellt, "dass bei der Nutzung des Onlinevideorecorders save.TV
durch einen automatisierten, vom Kunden initiierten
Aufzeichnungsprozess Privatkopien von Fernsehsendungen erstellt
werden". Dabei handele sich um einen "zum herkömmlichen
Videorecorder analogen Vorgang". Nach Ansicht des Gerichts habe save.tv das Vervielfältigungsrecht des Urhebers - also RTL - daher nicht verletzt.
"save.TV verletzt nicht die Vervielfältigungsrechte von RTL. Wir freuen uns, dass das OLG Dresden diesen zentralen Punkt bestätigt hat. So sind wir auch sehr zuversichtlich, dass unsere von renommierten Rechtsexperten geteilte Position hinsichtlich der Weitersendungsrechte beim nächsten Schritt bestätigt wird", sagte Geschäftsführer Thomas Kutsch.
Problematik in bezug auf Weitersendung besteht weiterhin
In punkto Weitersendung von Fernsehsendungen gibt es bislang noch keine Einigung. VG Media, eine 50-prozentige Tochter von RTL, verweigert save.tv bislang eine entsprechende Lizenz. save.tv führt deshalb einen Rechtsstreit gegen VG Media sowie RTL. Man prüfe "alle darüber hinaus verfügbaren Rechtsmittel, um auch in diesem Punkt schnellstmöglich eine endgültige Entscheidung zu erwirken", schreibt save.tv.