Nach TikTok: Trump will weitere Apps in den USA stoppen

Nach TikTok versucht US-Präsident Trump weitere Apps in den USA verbieten zu lassen
Bild: picture alliance/dpa/SOPA Images via ZUMA Wire | Sheldon cooper Trotz des Schei­terns seiner Attacke auf TikTok nimmt Präsi­dent Donald Trump in den letzten Tagen im Amt weitere Apps aus China ins Visier. Unter den acht Anwen­dungen, die aus dem US-Markt gedrängt werden sollen, sind die Bezahl­dienste Alipay und WeChat Pay.

Trump unter­sagte gestern per Erlass Geschäfte mit den Apps - aller­dings mit dem übli­chen Aufschub von 45 Tagen. Am 20. Januar wird er mit der Amts­ein­füh­rung seines Nach­fol­gers Joe Biden nicht mehr Präsi­dent sein. Dann wird es Bidens Regie­rung zufallen, die Order auszu­führen oder aufzu­heben.

Trumps Vorgehen

Nach TikTok versucht US-Präsident Trump weitere Apps in den USA verbieten zu lassen
Bild: picture alliance/dpa/SOPA Images via ZUMA Wire | Sheldon cooper Das Weiße Haus erklärt das Vorgehen gegen die Apps mit der Befürch­tung, dass China die über sie erhal­tenen Daten von ameri­kani­schen Bürgern und Unter­nehmen miss­brau­chen könne. Trump habe das Handels­minis­terium auch ange­wiesen, weitere poten­ziell gefähr­liche Apps ausfindig zu machen, sagte ein rang­hoher Regie­rungs­mit­arbeiter in der Nacht zum Mitt­woch. Private Infor­mationen von den Geräten könnten in Daten­banken zur "globalen Unter­drü­ckung" fließen, warnte er. Trump kämpfe gegen "digi­talen Tota­lita­rismus".

Die chine­sische Regie­rung kriti­sierte den Bann scharf. Die US-Regie­rung über­stra­paziere das Konzept der natio­nalen Sicher­heit und miss­brauche ihre Macht, um auslän­dische Unter­nehmen zu unter­drü­cken, sagte Außen­amts­spre­cherin Hua Chunying in Peking. "Das ist Schi­kane, eine hege­moniale Methode." Die US-Regie­rung gebe vor, die Privat­sphäre und Daten von US-Bürgern schützen zu wollen, stehle aber selber Daten über Telekom-Firmen, Soft­ware sowie von Verbün­deten, wie Daten­schützer gezeigt hätten. Die USA hätten "Angst vor Chinas wissen­schaft­lichem und tech­nolo­gischem Fort­schritt".

Trump hatte seit dem Sommer versucht, durch Verbote einen Verkauf zumin­dest des US-Geschäfts der popu­lären Video-App TikTok an ameri­kani­sche Unter­nehmen zu erzwingen. Doch erst torpe­dierte die chine­sische Regie­rung die Gespräche mit Verkaufs­beschrän­kungen für entspre­chende Soft­ware. Und dann befanden auch US-Richter, dass Trumps Regie­rung keine ausrei­chende recht­liche Grund­lage für ihr Vorgehen gehabt habe. Die TikTok-Verbote liegen deshalb auf Eis. Auch Trumps Versuch, die Messenger-App WeChat in den USA zu verbieten, wurde von einem US-Gericht gestoppt.

Weitere Apps im Visier

Zu den weiteren nun betrof­fenen Apps gehören die Scan-Anwen­dung CamScanner, der Chat­dienst Tencent QQ, die Video-App VMate und die Büro­soft­ware WPS Office. Für die Auflis­tung seien die Apps mit dem höchsten Risiko ausge­sucht worden, sagte der rang­hohe Regie­rungs­mit­arbeiter, ohne nähere Angaben zu den Krite­rien zu machen. Die Anwen­dungen seien auf Dutzenden Millionen Geräten in den USA instal­liert.

Vor US-Gerichten könnte das Weiße Haus mit dem Vorgehen gegen die meisten dieser Apps mehr Erfolg haben als im Fall von TikTok und WeChat. Denn dort fanden die Richter vor allem die Behin­derung des freien Flusses von Infor­mationen und eine Einschrän­kung der Rede­frei­heit proble­matisch.

In einem Edito­rial lesen Sie unter anderem, warum aus dem Verbots­ver­fahren am Ende sogar Werbung für TikTok wird.