100 Punkte für den Breitband-Ausbau
Die Bundesregierung will schnelles Internet auch in wirtschaftlich weniger attraktive Regionen bringen.
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Deutschland liegt in Sachen schnelles Internet weltweit eher im Mittelfeld - daran soll sich in den kommenden Jahren einiges ändern: Der Bund will den Ausbau von Breitband-Internet
auch in eher unrentablen Regionen vorantreiben. Nach monatelangen
Beratungen haben sich Bund und Länder nun auf ein Förderprogramm zum
Ausbau von schnelleren Internet-Anschlüssen verständigt. Wie das Handelsblatt
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heute berichtet,
gibt es für die Vergabe von Fördergeldern ein kompliziertes Punktesystem.
Die Bundesregierung will schnelles Internet auch in wirtschaftlich weniger attraktive Regionen bringen.
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Insgesamt stehen zwei Milliarden Euro bis 2018 bereit.
Auch innerhalb der Bundesregierung sollen entsprechende Ressortgespräche geführt worden sein, so dass das Regelwerk morgen im Bundeskabinett verabschiedet werden könne. Laut Handelsblatt fehlt jetzt nur noch das grüne Licht von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU).
Maximal 100 Punkte
Nach dem Regelwerk, das dem Handelsblatt vorliegt, müssten potenzielle Investoren Anträge stellen, die dann nach den neuen Regeln bewertet werden. Insgesamt können Investoren bis zu 100 Punkte erreichen. Zu den Anforderungen, die hoch bewertet werden, gehören beispielsweise, dass mit den geplanten Projekten auch entlegene Regionen erschlossen werden. Anders als bei der ersten Plänen werden jetzt auch die Länder in das Programm eingebunden - diese hatten ein entsprechendes Mitspracherecht eingefordert. Ein Bund-Länder-Beirat soll regelmäßig den Erfolg des Programms überprüfen.
Kompliziertes Verfahren
Mit ersten Auszahlungen wird angesichts des komplizierten Verfahrens erst 2016 gerechnet. Das bedeutet, dass bis 2018 wenig Zeit bleibt, um das Ziel der Regierung zu erreichen: Bis 2018 soll flächendeckend schnelles Internet von bis zu 50 MBit/s zur Verfügung stehen - ganz gleich, ob in der Uckermark oder im Zentrum einer Großstadt. Das Verfahren ist unter anderem deshalb so kompliziert geworden, weil die Beteiligten die unterschiedlichsten Interessen verfolgten: Die Telekom hat nicht unbedingt die gleichen Vorstellungen wie ihre Wettbewerber, dazu kamen noch Sonderwünsche aus den verschiedenen Ressorts. So forderte beispielsweise das Wirtschaftsministerium, dass der Ausbau von Gewerbegebieten höher gewichtet wird - hier sollen möglichst Gigabit-Anschlüsse zur Verfügung gestellt werden.