"Stärkste Volkswirtschaft Europas braucht beste digitale Infrastruktur"

Branchenverbände fordern starke Gigabit-Strategie von der Bundesregierung
Logos: ANGA, Breko, Bulglas, vatm und Ftth Council Europe Derzeit findet in Berlin das Symposium Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft [Link entfernt] statt. Die führenden deutschen Telekom­munika­tions­verbände ANGA, BREKO, BUGLAS und VATM sowie das FTTH Council Europe nutzen die Veranstaltung, um die Bundesregierung aufzufordern, schnellstmöglich die richtigen Anreize für den dringend benötigten Ausbau von Gigabit-Anschlussnetzen in Deutschland zu setzen. Die Verbände stellen dazu wichtige Anforderungen an die Breitband­politik der kommenden Bundesregierung vor.

Zentral aus Sicht der Branchenverbände: Die nächste Bundesregierung müsse klar auf echte Gigabit-Infrastrukturen setzen. Übergangstechnologien auf Basis der alten Telefonleitung, also der Kupferdoppelader, wie zum Beispiel Vectoring könnten die künftig unbedingt erforderlichen Qualitätsparameter (symmetrische Bandbreiten, Verfügbarkeit, Latenz, Zuverlässigkeit) nicht erfüllen. Vielmehr würden die Anforderungen an Geschwindigkeit und Qualität in Zukunft stetig weiter zunehmen.

Mehr als 53 Prozent der Investitionen, die in den vergangenen gut zehn Jahren in den Breitbandausbau investiert wurden, kämen von den alternativen Netzbetreibern in Deutschland – insgesamt seien das mehr als 40 Milliarden Euro. Über 80 Prozent der heute verfügbaren Glasfaser-Anschlussnetze (FTTB/FTTH) seien von den Wettbewerbern errichtet worden. Und auch die HFC-Netzbetreiber hätten begonnen, in die Aufrüstung auf den Gigabit-Standard DOCSIS 3.1 zu investieren. Zudem seien die Ausbauaktivitäten der alternativen Wettbewerber starke Treiber für Investitionen des Ex-Monopolisten Deutsche Telekom. Sie würden auch künftig der entscheidende Anreiz für die Telekom sein, selbst in echte Glasfasernetze zu investieren.

Telekom nicht aus der Regulierung entlassen

Branchenverbände fordern starke Gigabit-Strategie von der Bundesregierung
Logos: ANGA, Breko, Bulglas, vatm und Ftth Council Europe Mit mehr als 80 Prozent Marktanteil im Anschlussbereich verfüge die Deutsche Telekom auch heute noch über eine marktbeherrschende Stellung und dürfe daher auch künftig nicht pauschal aus der Regulierung entlassen werden. ANGA, BREKO, BUGLAS, VATM und FTTH Council Europe sind sich in einer weiteren Sache einig: Sie sind ausdrücklich gegen eine Ausweitung der Regulierung auf alle Marktteilnehmer (symmetrische Regulierung). Diese würde den Aufholwettbewerb der alternativen Netzbetreiber beeinträchtigen und Investitionen in die dringend benötigten Zukunfts-Infrastrukturen erheblich gefährden.

"Regulierung dient dazu, den möglichen Missbrauch beträchtlicher Marktmacht zu verhindern. Die kommende Bundesregierung muss sich daher sowohl hierzulande als auch auf EU-Ebene im Rahmen der derzeit laufenden Überarbeitung des TK-Rechtsrahmens für einen langfristig berechenbaren und stabilen Regulierungsrahmen einsetzen", unterstreichen die Präsidenten der fünf Branchen­organisationen. Der beste ordnungspolitische Rahmen sei der, der einen vielfältigen Wettbewerb ermöglicht, ein Höchstmaß an Innovationen und Investitionen hervorruft und den Kundennutzen maximiert.

Überbau vorhandener Infrastruktur verhindern

Auch die Vergabe von Fördermitteln müsse künftig zwingend auf die Errichtung von Gigabit-Anschlussnetzen ausgerichtet werden. Ein Überbau bereits vorhandener Gigabit-Infrastrukturen soll dabei verhindert werden. Anstelle des bisherigen 50-MBit/s-Ausbauziels müsse die Politik ein weitsichtiges Gigabit-Ziel bis zum Jahr 2025 definieren. Die Verbandspräsidenten Thomas Braun (ANGA), Norbert Westfal (BREKO), Theo Weirich (BUGLAS), Martin Witt (VATM) und Ronan Kelly (FTTH Council Europe) sind sich einig: "Deutschland, die stärkste Volkswirtschaft Europas, braucht flächendeckend Gigabit-Netze als zentrale Zukunftsinfrastruktur."

Die Verbandspräsidenten betonen: "Wir werden den Ausbau mit Gigabit-Netzen auch in Zukunft in erster Linie eigenwirtschaftlich stemmen. Dort, wo ein Ausbau jedoch nicht wirtschaftlich realisierbar ist, ist eine zielgerichtete Förderung mit klarem Fokus auf Gigabit-Glasfaser-Infrastrukturen sinnvoll und notwendig."

Flächendeckend verfügbare Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude (FTTB) oder bis direkt in die Wohnung (FTTH) sowie hybride Glasfaser-Koax-Netze (HFC) seien nicht nur die erforderliche Infrastruktur für Bürger und Unternehmen dar, sondern auch Grundlage für die kommende Mobilfunk-Generation 5G, die für den mobilen Einsatz zusätzlich benötigt wird.