Gesetz

Verlegung von Glasfaserkabeln soll billiger werden

Der Bundestag hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das beim Breitbandausbau bis zu 20 Milliarden einsparen soll. Es geht um die gezieltere Verlegung von Glasfaserleitungen.
Von dpa / Thorsten Neuhetzki

Verlegung von Glasfaserkabeln Verlegung von Glasfaserkabeln
Foto: Stadtwerke Neumünster Glasfaserkabel für schnelles Internet sollen in Zukunft öfter in schon vorhandenen Rohren und Schächten oder gemeinsam mit anderen Kabeln verlegt werden. Der Bundestag hat jetzt ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine entsprechende EU-Richtlinie in Deutschland umsetzen soll. Die Bundesregierung schätzt, dass bis zu ein Viertel der Gesamtkosten des Breitbandausbaus in Deutschland eingespart werden können - bis zu 20 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren. "Wir brauchen das stärkste Highspeed-Netz der Welt", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) während der Debatte in Berlin.

Damit Unternehmen bei Bauarbeiten und der Verlegung von Kabeln besser zusammenarbeiten, will die Regierung eine zentrale Informationsstelle und eine Streitbelegungsstelle einrichten. Sie soll darüber entscheiden, wie viel Gebühren für die Mitnutzung vorhandener Infrastruktur anfallen. Die Opposition warf Dobrindt vor, beim Breitband-Ausbau hinterherzuhinken und das selbstgesteckte Ziel zu verfehlen, bis 2018 alle Deutschen mit schnellem Internet zu versorgen. Zudem seien die Einspar-Erwartungen überzogen.

Arbeitgeberverband: Breitbandausbau ist prähistorisch

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Foto: Stadtwerke Neumünster Unterdessen hat ein rheinland-pfälzischer Arbeitgeberverband den Ausbau des schnellen Internets im Land als "prähistorisch" kritisiert. Der Vorstandschef von "vem.die arbeitgeber Rheinland-Rheinhessen" für die Metall- und Elektrobranche, Günter Fischer, sagte anlässlich der Mitgliederversammlung in Urbar bei Koblenz: "Dass viele Industrie- und Gewerbegebiete in Rheinland-Pfalz nur mit höchstens 6 MBit/s versorgt sind, ist meines Erachtens ein prähistorischer Zustand." Der Verbandschef begrüßte zwar, dass der flächendeckende Breitbandausbau auch im neuen rot-gelb-grünen Koalitionsvertrag auftaucht. Angesichts der Erfahrungen aus früheren Regierungsbildungen sei er aber mehr als skeptisch, "dass schnelle und kraftvolle Taten folgen werden".

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