Mecklenburg-Vorpommern braucht 2,3 Milliarden Euro für schnelles Internet
Breitband-Ausbau kostet viel Geld
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Der Städte- und Gemeindetag will mit Hilfe eines
landesweiten Zweckverbandes mehr Tempo in den Ausbau schneller
Internetverbindungen in Mecklenburg-Vorpommern bringen. Der Verband
solle mit Hilfe der angekündigten öffentlichen Zuschüsse für die
Netzinstallation in noch unterversorgten ländlichen Regionen sorgen
und die Leitungen dann an Betreiber verpachten. So könnten Einnahmen
erzielt werden, die wiederum dem Netzausbau in größeren Gebieten
dienen. Beispiele dafür gebe es in kleinerem Maßstab schon in anderen
Bundesländern, erklärte Städtetag-Geschäftsführer Andreas Wellmann in
Schwerin.
Der Kommunalverband befürchtet, dass die vom Land bislang verfolgte Strategie, von den einzelnen Landkreisen die Festlegung von Ausbauschwerpunkten zu verlangen und danach die Förderung beim Bund zu beantragen, längerfristig ohne den gewünschten Erfolg bleibt. Wellmann hält eine zentrale Planung für das Land für sinnvoller und wirbt deshalb für den Weg des Zweckverbandes. "Die Idee wird derzeit mit Unterstützung des Landwirtschaftsministeriums auf ihre Umsetzbarkeit und wirtschaftliche Tragfähigkeit geprüft. Ergebnisse werden in der ersten Jahreshälfte 2016 vorliegen", kündigte er an.
Förderprogramm des Bundes über 2 Milliarden Euro
Breitband-Ausbau kostet viel Geld
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Auf 2,3 Milliarden Euro schätzen Experten die Gesamtkosten für ein
flächendeckendes schnelles Internet in Mecklenburg-Vorpommern.
Private Kommunikationsunternehmen schrecken angesichts der dünnen
Besiedlung und der damit verbundenen hohen Leitungskosten vor dem
Netzausbau zurück. Deshalb stellt die Bundesregierung dafür
bundesweit 2,7 Milliarden Euro bereit. Nach Angaben von
Landes-Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) werden diese
Zuschüsse nach dem "Windhund-Prinzip" verteilt und gehen direkt an
kommunale Projekte. Deshalb hatte er bei Informationsveranstaltungen
die Kreise bei der Ausweisung ihrer Vorhaben zur Eile ermahnt.
Angesichts der großen Lücken im Breitbandnetz hatte die SPD/CDU-Regierung in Schwerin erst im November beschlossen, aus ihren Rücklagen bis zu 50 Millionen Euro für die Schaffung schneller Internetverbindungen in ländlichen Regionen beizusteuern. Damit sollen Fördermittel des Bundes, der bis zu 70 Prozent der Investitionen trägt, ergänzt werden.
Wellmann begrüßte diese Entscheidung als "ein wichtiges Signal und einen ersten Schritt in die richtige Richtung". Der Städte- und Gemeindetag hatte zuvor mehrfach beklagt, dass die Landesregierung im Vergleich zu anderen Bundesländern dem Breitbandausbau zu wenig Beachtung schenke. Schnelle Internetverbindungen seien unerlässlich für die wirtschaftliche Entwicklung in der Fläche sowie für eine leistungsfähige und bürgernahe Verwaltung. Erklärtes Ziel der Bundesregierung sind Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 MBit/s flächendeckend in ganz Deutschland bis zum Jahr 2018.
Gewerbegebiete hinken bundesweit hinterher
Laut Breitbandatlas der Bundesregierung verfügten Mitte 2015 im Schnitt zwar fast 69 Prozent der deutschen Haushalte über Breitbandanschlüsse mit Übertragungsgeschwindigkeiten mit mindestens 50 MBit/s - in ländlichen Regionen liegt die Abdeckung aber oft weit darunter.
Von den Bundesländern stehen natürlich die Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin am besten da. Schlusslicht dagegen war zur Jahresmitte Sachsen-Anhalt, wo nicht einmal 41 Prozent aller Haushalte auf 50 MBit/s und mehr kamen. Diese Marke soll nach Vorgaben der Bundesregierung bis 2018 flächendeckend in Deutschland erreicht werden. Von allen Firmen waren zuletzt im Schnitt bundesweit erst 52 Prozent auf diesem Stand.
Das dürfte laut IT-Branchenverband Bitkom auch daran liegen, dass hohe Bandbreiten vielfach über Kabelfernseh-Netze zu erzielen sind. Und die sind klassischerweise nicht in Gewerbegebieten verlegt, in denen sich viele Firmen angesiedelt haben.
Die höchsten Kosten beim Netzausbau entfallen auf das Verlegen neuer Glasfaserleitungen. Doch es gibt aus günstige Verlegetechniken.