Biden hebt Trump-Sanktionen gegen Tiktok und WeChat auf

Neue Auflagen für chinesische Apps in den USA
Bild: picture alliance/Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa US-Präsi­dent Joe Biden stoppt den von seinem Vorgänger Donald Trump ange­sto­ßenen Versuch, die Apps Tiktok und WeChat zu verbieten. Statt­dessen unter­zeich­nete Biden am Mitt­woch einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Soft­ware-Anwen­dungen mit Verbin­dungen zu gegne­rischen Staaten über­prüfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen. Dies sei etwa geboten, wenn es durch sie Sicher­heits­risiken für die USA gebe, hieß es in einem vom Weißen Haus veröf­fent­lichten Facts­heet.

Speziell wolle man prüfen, ob Eigen­tümer der Apps Verbin­dungen zu geheim­dienst­lichen oder mili­täri­schen Akti­vitäten gegne­rischer Staaten haben. Ein Faktor sei auch, ob sensible persön­liche Daten gesam­melt werden.

US-Regie­rung schei­terte mehr­fach gericht­lich

Neue Auflagen für chinesische Apps in den USA
Bild: picture alliance/Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa Die Trump-Regie­rung hatte die von chine­sischen Besit­zern kontrol­lierten Apps Tiktok und WeChat als Gefahr für Daten von Ameri­kanern und die natio­nale Sicher­heit einge­stuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren aller­dings ohnehin schon gericht­lich mit einst­wei­ligen Verfü­gungen gestoppt worden.

Tiktok gehört dem chine­sischen Konzern Byte­dance. Trump wollte mit der Verbots­dro­hung einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an ameri­kani­sche Besitzer durch­setzen. China torpe­dierte dies aber im Herbst mit einer neuen Regel, die den Export von Soft­ware-Algo­rithmen ohne spezi­elle Erlaubnis verbietet. Danach war ein bereits einge­fädelter Deal mit Betei­ligung des Soft­ware-Konzerns Oracle nicht mehr durch­setzbar.

Zudem kam ein Richter zu dem Schluss, dass die Tiktok-Verbots­anord­nungen von Trumps Regie­rung mit hoher Wahr­schein­lich­keit nicht ausrei­chend recht­lich gedeckt waren und gab deswegen einer einst­wei­ligen Verfü­gung statt. Im Fall von WeChat beschlossen US-Richter, dass ein Verbot der App die Verfas­sungs­rechte von Nutzern verletzten würde, die auf sie ange­wiesen seien.

Trump hatte noch kurz vor dem Ende seiner Präsi­dent­schaft zudem den Smart­phone-Anbieter Xiaomi ins Visier genommen. Auch hier setzte ein US-Richter die Straf­maß­nahmen per einst­wei­liger Verfü­gung aus, weil er Zweifel an der Recht­mäßig­keit des Vorge­hens hatte. Bidens Regie­rung nahm Xiaomi jüngst wieder von der schwarzen Liste.

Zugleich erwei­terte Bidens Regie­rung vergan­gene Woche aber ein Verbot für Ameri­kaner, in Aktien mehrerer Dutzend chine­sischer Unter­nehmen mit angeb­lichen Militär-Verbin­dungen zu inves­tieren. Biden bezeichnet China als größten Rivalen der USA, während Trump ihm im Wahl­kampf wieder­holt ohne Belege vorwarf, von Peking gekauft zu sein.

Messenger werden heut­zutage weniger auf dem Computer, sondern haupt­säch­lich auf dem Smart­phone genutzt. Obwohl WhatsApp und Face­book Messenger die belieb­testen sind, gibt es siche­rere Alter­nativen - wir stellen sie vor.